Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Gemeinde Mariental

Donnerstag, 20. September 2012 , 19:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Bartsch begrüßt die Anwesenden, besonders die Bürger. Anschließend eröffnet er die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates mit zehn anwesenden Ratsmitgliedern fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnung besteht momentan aus 9 Punkten.

Da keine Änderungswünsche bestehen, wird die Tagesordnung mit 9 TOP´s festgestellt.

 
TOP 4 Genehmigung der Niederschrift der 5. öffentlichen Ratssitzung vom 21.06.2012

Beschluss:

Die Niederschrift der 5. öffentlichen Ratssitzung vom 21.06.2012 wird genehmigt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS: Einstimmig.

 
TOP 5 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Folgende Anfragen wurden von den Einwohnern gestellt:

  • Wieso kann man die Tagesordnung und die Protokolle der öffentlichen Sitzungen nicht im Internet sehen?
    Frau Poppitz erklärt, dass die Tagesordnungen im Internet bereits zu lesen sind und die Freigabe der Protokolle momentan noch ein technisches Problem darstellt, an deren Lösung die Stadt Helmstedt arbeitet, mit deren Ratsinformationsprogramm die Samtgemeindeverwaltung arbeitet.

  • Stimmt es, dass der Kindergarten zukünftig vom DRK übernommen werden soll und gibt es hierzu noch nähere Informationen?
    Bgm Bartsch teilt mit, dass im Zuge der Errichtung einer Kinderkrippe durch das DRK nach deren Fertigstellung beide Einrichtungen im Hinblick auf die Betriebsführung an das DRK übergeben werden. Der Grund und Boden verbleibt bei der Gemeinde Mariental. In einer der nächsten Ratssitzungen wird es weitere Informationen geben.

  • Wann wird der Gehweg im Eichenweg saniert?
    Ratsherr Luckstein erklärt, dass in der letzten VA-Sitzung die Auftragsvergabe zur Straßensanierung beschlossen wurde und Bauamtsleiter Nitsche jetzt die einzelnen Ausschreibungen macht. Es werden keine Kosten für die Bürger entstehen.

  • An der Ecke Lärchenweg und L651 ist eine gefährliche Delle im Asphalt; wie soll hier verfahren werden?
    Da die L651 in die Zuständigkeit der Straßenbaumeisterei Vorsfelde fällt, wird sich SGB Janze dort erkundigen.

 
TOP 6 Annahme und Vermittlung von Spenden

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, die am 22.06.2012 von der Fa. Steinecke aus Mariental für den Kindergarten "Lappwaldzwerge" eingegangene Spende in Höhe von 2.500,-- € anzunehmen und zweckentsprechend zu vermitteln.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS: Einstimmig.



Protokoll:

Bgm Bartsch stellt die Verwaltungsvorlage Nr. 36 vor und berichtet, dass die Annahme der dort vorgestellten Spende bereits im VA einstimmig beschlossen wurde.

TOP 7 Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Bürgermeister Bartsch weist auf die Feier zum 40-jährigen Jubiläum des Kindergartens "Lappwaldzwerge" am nächsten Sonntag hin und bittet die Ratsmitglieder um rege Teilnahme.

 
TOP 8 Anträge und Anfragen

Protokoll:

  • Ratsherr Luckstein erinnert daran, dass er bereits mehrmals nach der Einberufung einer nichtöffentlichen Ratssitzung gefragt hat, um den Stand der Entwicklung nach dem Verkauf der sogenannten "Höfe" zu erfahren.
    SGB Janze berichtet, dass sich die Verwaltung bereits um diese Angelegenheit kümmert und es in Kürze neue Informationen geben wird.

  • Bgm Bartsch berichtet, dass Herr Gadziecki im Namen der örtlichen Vereine einen Zuschussantrag für die Feier zum 875jährigen Jubiläum des Klosters und das gleichzeitig stattfindende Dorf- und Kinderfest gestellt hat. Der Antrag wird in einer der nächsten VA-Sitzungen beraten werden.

 
TOP 9 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Bartsch schließt um 19:10 Uhr die Sitzung.

 

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