Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Gemeinde Grasleben

Montag, 24. September 2012 , 19:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeisterin Koch begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Sie stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest. Die Ratsmitglieder Draht, Ebering und Stabrey fehlen entschuldigt. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss:

Die Tagesordnung wird mit 10 Punkten festgestellt.



Protokoll:

Bürgermeisterin Koch schlägt vor, den Tagesordnungspunkt mit der Entlassung von Herrn Bäsecke und der Ernennung von Herrn Janze als Gemeindedirektor als TOP 5 zubehandeln. Es besteht Einvernehmen, so zu verfahren.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls der 5. öffentlichen Sitzung vom 25.06.2012

Beschluss:

Das Protokoll der 5. öffentlichen Sitzung vom 25.06.2012 wird genehmigt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      Einstimmig



Protokoll:

Ratsfrau Siemann fragt nach, warum über dem Protokoll steht "Achtung! Status Protokoll:Vorläufig!Achtung!". 

SGB Janze teilt mit, dass es sich um ein noch nicht genehmigtes Protokoll handelt und durch die Verarbeitung der Daten im Ratsinformationssystem so gekennzeichnet wird.

 
TOP 6 Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Protokoll:

Gemeindedirektor Janze teilt mit, dass heute im Verwaltungsausschuss entschieden worden ist, die Standsicherheitsprüfung an Straßenbeleuchtungsmasten durchzuführen. Den Auftrag hat die Fa. Roch Services GmbH aus Lübeck erhalten, die das wirtschaftlichste Angebot abgegeben hat. Des Weiteren ist im Verwaltungsausschuss beschlossen worden, Straßenunterhaltungsarbeiten an die Fa. Welzel aus Grasleben  - in Form eines Rahmenvertrages zu vergeben, d. h., die Arbeiten können nach Bedarf bei der Fa. Welzel abgerufen werden. Über die Erneuerung von Leuchten der Straßenbeleuchtung sollte heute ebenfalls entschieden werden. Das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises hat jedoch verfügt, dass eine separate Ausschreibung für Grasleben durchzuführen ist. Eine Nachtragsvereinbarung auf Grundlage des vorliegenden Ausschreibungsergebnisses der Gemeinde Rennau sei laut RPA nicht statthaft.

 
TOP 7 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Herr Ebering teilt mit, dass in der Südstraße die Straßenbeleuchtung defekt sei.

 
TOP 5 Entlassung des Herrn Henry Bäsecke aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als Gemeindedirektor und Ernennung des Herrn Gero Janze als Gemeindedirektor der Gemeinde Grasleben

Beschluss:

Herr Henry Bäsecke wird auf seinen Wunsch hin aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als Gemeindedirektor der Gemeinde Grasleben entlassen.

Der Samtgemeindebürgermeister Gero Janze wird für die restliche Zeit der Wahlperiode vom 24.09.2012 bis zum 31.10.2016 in das Ehrenbeamtenverhältnis als Gemeindedirektor der Gemeinde Grasleben ernannt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      Einstimmig

Herr Janze nimmt die Wahl an und bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen. Er teilt mit, dass die Zusammenarbeit mit der Bürgermeisterin Frau Koch sehr gut klappt und erklärt, auch die übrigen Ratsmitglieder aufgefordert sind, den Kontakt mit ihm zu suchen, falls es Gründe zur Beanstandung seiner Arbeit gibt.



Protokoll:

Bürgermeisterin Koch trägt den Sachstand vor.

Auf Anfrage von Ratsherrn Gröger teilt Herr Janze mit, dass er sein Beamtenverhältnis mit dem Land Niedersachsen aufgegeben hat, als er die Wahl zum Samtgemeindebürgermeister der Samtgemeinde Grasleben angenommen hat.

TOP 8 Bericht der Bürgermeisterin und des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Bürgermeisterin Koch berichtet von den letzten Veranstaltungen, die im Rahmen der Kulturtage stattgefunden haben. Sie teilt mit, dass für den Poetri Slam leider nicht genügend Karten verkauft worden sind, um die Unkosten zu decken. Die Hobby-Kunstausstellung ist auch sehr gut gelaufen.

Um die letzten Veranstaltungen dieses Jahres zu planen, werden die Vereine und Verbände wieder eingeladen, teilt Bürgermeisterin Koch mit. Sie schlägt vor, die Ratsmitglieder in den Verteiler mit anzunehmen, was Zustimmung findet.

Gemeindedirektor Janze teilt mit, dass ein Antrag vom Museumsverein eingegangen ist. Es soll die Scheune des Museumshof renoviert werden. Die Kosten belaufen sich auf rd. 16.000,00 €, wenn man vom untersten Rahmen ausgeht. Es sind Mittel beim Land beantragt worden. Um diese zu erhalten, müssen jedoch Drittmittel beantragt werden. Der Museumsverein beantragt mit Schreiben vom 03.09.2012 bei der Gemeinde Grasleben einen Zuschuss in Höhe von 5.000,00 € für die Sanierungsmaßnahmen.

 
TOP 9 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Schriftliche Anfragen und Anträge liegen nicht vor und mündlich werden ebenfalls keine vorgetragen.

 
TOP 10 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeisterin Koch schließt um 19:25 Uhr die Sitzung.

 

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