Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Bau-, Planungs- und Umweltausschuss der SG Grasleben

Montag, 29. Oktober 2012 , 17:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende Bartsch begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Es gibt keine Anträge. Die Tagesordnung wird so festgestellt.

Abstimmungsergebnis:      einstimmig

 
TOP 4 Genehmigung der Niederschrift Nr. 1 vom 24.11.2011

Beschluss:

Die Niederschrift wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:      4 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

 
TOP 5 Mitteilungen der Verwaltung

Protokoll:

Im Feuerwehrgerätehaus Rottorf sind die Umbauarbeiten fertiggestellt. Fa. Demuth hat noch Restarbeiten an den Fenstern durchgeführt. Diese sind nun auch abgeschlossen.   

Die Baugenehmigung für die Aufstellung der Garage am Feuerwehrgerätehaus Grasleben ist eingetroffen. Die Feuerwehr wird die Arbeiten überwiegend in Eigenleistung erbringen unter Mithilfe von verschiedenen Firmen. 

 In der Grundschule hat es im Jahr 2012 keine größeren Investitionen gegeben. In den Ferien wurde ein Betreuungsraum gestrichen. Einen Klassenraum hat der Schulhausmeister renoviert. Ein undichtes Fallrohr im Neubau wurde im Inliner-Verfahren saniert. Im  Jahr 2013 sind wieder größere Investitionen geplant.

Das Klimaschutzkonzept soll aufgestellt werden. Ein entsprechender Fördermittelbescheid wird Anfang 2013 erwartet. Dann kann eine Auftragsvergabe an ein entsprechendes Fachplanungsbüro erfolgen. Es sollen mehrere Angebote eingeholt werden.

 
TOP 6 Besichtigung der Dachgeschosswohnung im Wohnhaus Friedhofstr. 1

Beschluss:

Der Tagesordnungspunkt wird für weitergehende Beratungen in die Fraktionen verwiesen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig



Protokoll:

Die Wohnung steht seit etwa 2 Jahren leer. Sie hat eine Größe von ca. 100 m² und lässt sich nicht zuletzt deshalb schlecht vermieten. Die beiden vorhandenen Bäder sind unsaniert. Ebenso ist die Küche sanierungsbedürftig. Es wird diskutiert ggf. die Wohnung wieder zu teilen oder das gesamte Gebäude zu veräußern. Der Gemeindebrandmeister weist darauf hin, dass im Falle der Teilung der 2. Rettungsweg fehlt. Momentan ist dieser durch das Treppenhaus des alten Schultraktes gesichert. Die Feuerwehr kann an dem Gebäude nicht anleitern.  Allein für die Badsanierung müssen erfahrungsgemäß durchschnittlich 10.000 € eingeplant werden. Der Ausschuss sieht eine Sanierung in Anbetracht der hohen Sanierungskosten eher skeptisch.

 
TOP 7 Besichtigung der Räume des DRK in der Grundschule

Protokoll:

Das DRK nutzt seit Jahren die Kellerräume des Schulgebäudes, sowie einen ehemaligen Klassenraum im Lehrerwohnhaus. Der Klassenraum ist jedoch vollgestellt mit alten Schulmöbeln, was eine Nutzung erschwert. Der Schulhausmeister soll angewiesen werden, die dort befindlichen Möbel zu entsorgen. Der Raum kann dann wieder benutzt werden.

Im Keller befinden sich mehrere Wasserflecken an der Außenwand. Die alten einfach verglasten Fenster lassen sich nicht mehr öffnen, so dass eine Lüftung nicht mehr gegeben ist. Neue Fenster für diesen Bereich kosten ca. 2.000 €. Eine Sanierung mittels Injektionsverfahren wird als zu kostenintensiv angesehen. Günstiger ist es, die alte Tapete zu entfernen Verbundplatten anzubringen. Dann besteht wiederum Schimmelgefahr. Besser ist es, die Wand nur mit einem Anstrich zu versehen und zu sehen, ob weiterhin Feuchtigkeit entsteht. Ggf. kann ein zusätzlicher Heizkörper angebracht werden. Die Malerarbeiten kann die DRK Gruppe selbst verrichten. Nach kurzer Diskussion empfehlen die Ausschussmitglieder 4 Fenster im Keller des DRK zu erneuern.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Am Treppenaufgang fehlt ein Handlauf. Hier soll schnellstmöglich Abhilfe geschaffen werden. Es ist noch zu klären, ob der Handlauf auch nur linksseitig angebracht werden kann oder ob er wie z. B. bei der Feuerwehr rechts angebracht werden muss. Eine Lösung auf der linken Seite wird favorisiert, da das Mauerwerk dann nicht beschädigt werden muss.

Einige Treppenstufen müssen saniert werden. Ratsherr Bartsch bietet an, die defekten Stufen durch Aufbringen einer neuen Putzschicht auf eigene Kosten, gegen Ausstellung einer Spendenbescheinigung zu reparieren. Alle anderen möglichen Varianten (Aufbringung neuer Terrazzo-Platten oder Granitstufen) sind teurer, deshalb soll zunächst kein Angebot dafür eingeholt werden. Die Ausschussmitglieder sind sich einig, das Angebot von Ratsherrn Bartsch anzunehmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
TOP 8 Besichtigung der Bücherei in der Grundschule Grasleben

Protokoll:

Die Ausschussmitglieder sehen sich die Räumlichkeiten an. Es ergeben sich keine besonderen Feststellungen.

In der Aula der Grundschule befindet sich ein ungesichertes Podest. Hier müssen rechts und links jeweils ein Handlauf angebracht werden. Das rückwärtige Geländer sollte, soweit noch vorhanden, wieder befestigt werden. Der Schulhausmeister soll einen entsprechenden Auftrag erhalten.

 
TOP 9 Grundschule Grasleben - Brandschutztechnische Ertüchtigungen hier: Maßnahmen 2013/2014

Beschluss:

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss, die von der Verwaltung vorgesehenen Ansätze für die Brandschutzmaßnahmen in der Grundschule Grasleben einzuplanen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig



Protokoll:

Herr Nitsche erläutert die Vorlage. Diverse Maßnahmen, die bei der Brandschau vor etwa 3 Jahren beanstandet wurden, sind bereits ergriffen worden so beispielsweise das Anbringen von Rauchmeldern in den Fluren, Brandschutztüren etc.

Im Jahr 2013 soll ein Alarmplan erstellt werden und die Planungen für einen 2. Rettungsweg in Auftrag gegeben werden. Die Kosten wurden entsprechend einem Vergleichsangebot für den Haushalt veranschlagt.

Für die Hausalarmierungsanlage müssen voraussichtlich neue Elektroleitungen verlegt werden, da das bisherige 2- adrige Kabel nicht ausreicht. Die Ausschussmitglieder bemängeln die Kostenhöhe, insbesondere die Notwendigkeit der Amok-Alarm-Anlage. Die Verwaltung versichert, dass nur die notwendigsten Mittel verausgabt werden, soweit die Maßnahme kostengünstiger ausfallen sollte. Es ist jedoch sinnvoll, wenn ohnehin Leitungen verlegt werden, diesen dafür „geringen“ Anteil für den Amok-Alarm dann gleich mit einzuplanen. Die Zustimmung des Landkreises zur Kreditaufnahme wird die Verwaltung mit Nachdruck einfordern, das es sich um eine Maßnahme handelt, die der Landkreis Helmstedt selbst angeordnet hat. <s></s>

Herr Bartsch fragt, ob nicht eine Firma ohne Planung die Treppen erstellen kann. Nach Auffassung der Verwaltung ist die Ausschreibung eines vorschriftsmäßigen Rettungsweges ohne Planung nicht möglich. Für diese Maßnahme muss vorab eine Baugenehmigung beantragt werden, so dass die Planung einschließlich Statik vorher vorliegen muss.     

TOP 10 Ersatzbeschaffungen für den Betriebshof

Protokoll:

Die Vorlage wird verteilt und Herr Nitsche stellt sie vor. Er betont die Dringlichkeit der Anschaffung eines neuen Bauhoffahrzeugs. Die vielfältigen Arbeiten des Betriebshofes wie Erdarbeiten, Transport von Schüttgütern, Straßenreinigung und Winterdienst können nur mit der entsprechenden funktionierenden Ausstattung ökonomisch erledigt werden.

Um keine Belastung im Finanzhaushalt aufwenden zu müssen, kann das beantragte Fahrzeug auch geleast werden.

Die Ausschussmitglieder diskutieren heftig und verweisen den Tagesordnungspunkt zurück zur Beratung in die Fraktionen. Ohne weitere Beratung im Bauausschuss soll der Punkt dann direkt im Finanzausschuss behandelt werden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

TOP 11 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Es liegen keine Anträge oder Anfragen vor.

 
TOP 12 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende bedankt sich bei allen Anwesenden für die Teilnahme und schließt die Sitzung um 18.48 Uhr.

 

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