Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Finanz- und Haushaltsausschuss der Gemeinde Mariental

Donnerstag, 22. November 2012 , 17:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Ausschussvorsitzende Müller begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Vors. Müller stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

Ratsherr Schmidt vertritt Ratsherrn Worch.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:                  Einstimmig



Protokoll:

Die Tagesordnung wird mit sieben Punkten festgestellt.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls Nr. 1 vom 23.11.2011

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:                  Einstimmig



Protokoll:

Die Niederschrift Nr. 1 vom 23.11.2011 wird genehmigt.

 
TOP 5 Mitteilungen und Anfragen

Protokoll:

GD Müller gibt an, dass ein Antrag der CDU zur Sanierung der Eingangstür des Gemeindezentrums vorliegt. Außerdem hat die CDU eine Wirtschaftlichkeitsberechnung über einen möglichen Anschluss des Gemeindezentrums an das geplante BHKW des Campingplatzes in Auftrag gegeben. Die Zahlen sind jedoch noch bei den Stadtwerken Elm-Lappwald und man wartet auf das Ergebnis.

 
TOP 6 Verabschiedung a) des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2013- mit Anlagen - b) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 c) des Haushaltskonsolidierungskonzeptes und des Haushaltssicherungsberichtes hier: Vorbereitung des Gemeinderatsbeschlusses

Protokoll:

GD Müller beginnt seine Ausführungen mit dem Gesamtergebnishaushalt und verweist auf einen geplanten Überschuss von 135.270,00 € sowie im Gesamtfinanzhaushalt auf eine Nettoneuverschuldungsgrenze von 28.100,00 €.

Bei den Investitionen wird auf die Dachsanierung des Campingplatzes eingegangen. Dabei sind die Kosten davon abhängig, ob die jetzt verbauten Platten Asbest beinhalten oder nicht.

Zur Investition BHKW Campingplatz spricht Ratsherr Schmidt die Entsorgung der jetzt vorhandenen Ölheizung samt Öltanks an und fragt, wie die dann benötigte Gasleitung zu verlegen ist. Die Gasleitung verläuft bisher an der Straße und es wird nur noch die Strecke zum Wirtschaftsgebäude zu verlegen sein. Es herrscht Einvernehmen, den bisherigen Ansatz von 12.000,00 € auf 25.000,00 € zu erhöhen.

GD Müller erklärt, dass für alle besprochenen Änderungen eine Liste erstellt wird und diese dann den Ratsmitgliedern zugeleitet wird.

Zum Produkt 11110 Gemeindeorgane deutet GD Müller darauf hin, dass der Ansatz unter Position 19 nach den diesjährigen üpl. Ausgaben angepasst wurde.

Unter Produkt 28110 Heimat- und sonstige Kulturpflege empfiehlt Bürgermeister Bartsch, für das 875jährige Jubiläum des Klosters einen Zuschuss von 3.500,00 € einzuplanen, da bei der Feier unter anderem der Busverkehr, ein Toilettenwagen usw. bereitgestellt werden muss.

Zum Produkt Kindergarten verweist GD Müller auf die Erhöhung der Ausgaben aufgrund der Entfernung des Öltanks. Bgm Bartsch regt an, die Tanks evtl. über die Baumaßnahme  entfernen zu lassen.

Zur Förderung des Sports liegt ein Antrag von Herrn Gadziecki vor, daher wurde beim Produkt 42100 die Position 18 in Höhe von 2.300,00 € eingeplant. Ratsmitglied Klein ist der Ansicht, dass hier die Gemeinde nur bezahlt, anstatt die Ausgaben zu verringern.

Zum Gemeindezentrum liegen Anträge der Fraktionen vor, die Tür zu erneuern. Bgm Bartsch wird hierzu einen Kostenvoranschlag einholen. Außerdem müssen die Stufen am Hintereingang des Gemeindezentrums saniert werden. Dazu erklärt sich Bgm Bartsch bereit und meint, dass die Sanierung um die 500,00 € Kosten würde.

Ratsmitglied Klein fragt zum Produkt 11180 Grundstücks- und Gebäudemanagement an, ob dort die Ausgaben nötig sind und bittet um Überprüfung des Landwirtschaftskammerbeitrages.

Zur Konzessionsabgabe Gas gibt GD Müller an, dass sich die Energieversorger bereit erklärt haben, diese auch in 2013 weiterzuzahlen, obwohl kein gültiger Konzessionsvertrag vorliegt.

Das Produkt Campingplatz wird bei der nächsten Sitzung von Herrn Rietz näher erläutert.

Ratsherr Klein fragt an, was mit den Bewertungsbögen über den Campingplatz ist. GD Müller antwortet, dass die Bögen von Frau Schmidt an die Verwaltung weitergeleitet werden und Herr Rietz eine Auswertung dazu noch vorstellen wird.

Des Weiteren fragt Ratsherr Klein nach der Internetseite des Campingplatzes. Diese lautet: www.campingplatz-mariental.de.

Zu dem Produkt Steuern, allg. Zuweisungen und Umlagen erklärt GD Müller, dass der Antrag der CDU, hinsichtlich der vorsichtigeren Einplanung der Gewerbesteuereinnahmen, noch nicht eingearbeitet ist. Zudem verdeutlicht er, dass bei weniger Steuereinahmen im folgenden Jahr weniger Kreisumlage zu zahlen ist. Die Kreisumlage wird für 2013 von 54,32% auf 55% erhöht. Die SG-Umlage wurde ebenfalls um 3 % erhöht und beträgt 2013  357.700,00 €. Bei den Zinszahlungen für die Liquiditätskredite wurde von einem Zinssatz von 2 % ausgegangen.

Bei dem Produkt Spielplatz sind sich die Anwesenden einig, dass zusätzlich 1.500,00 € für einen neuen Zaun in Mariental-Dorf eingeplant werden sollten sowie 2.500,00 € für Spielgeräte auf allen Spielplätzen fortlaufend in den nächsten Jahren.

Zu Produkt 54100, den Gemeindestraßen, wurde empfohlen, keine Umstellung auf LED-Lampen bei den Straßenlaternen vorzunehmen.

Die Erhöhung der Ausgaben für den Betriebshof hängt laut GD Müller damit zusammen, dass die Gemeindearbeiterin neues Material benötigt. Investiv ist ein Hochdruckreiniger eingeplant. Ratsherr Schmidt besitzt einen gebrauchten Hochdruckreiniger und wird prüfen, ob dieser noch funktionstüchtig ist. Er würde diesen dann zur Verfügung stellen.

Ratsherr Klein fragt nach, wie lange der Leasingvertrag für den Trecker noch läuft. GD Müller wird dies prüfen.

TOP 7 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Vors. Müller schließt die Sitzung um 18:50 Uhr.

 

Zurück zur Übersicht