Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Finanz- und Haushaltsausschuss der SG Grasleben

Dienstag, 04. Dezember 2012 , 18:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Ausschussvorsitzender Gläser begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Beschluss:

ABSTIMMUNGSERGEBNIS: Einstimmig.



Protokoll:

Die Tagesordnung wird mit sieben Punkten festgestellt.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls Nr. 3 vom 19.11.2012  
TOP 5 Verabschiedung a) des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2013 b) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 c) des Haushaltskonsolidierungskonzeptes und des Haushaltssicherungsberichtes; Hier: Vorbereitung des Samtgemeinderatsbeschlusses

Beschluss:

Der Finanz- und Haushaltsausschuss der Samtgemeinde beschließt, die Vorlage V066a/12 ohne Empfehlung an den Samtgemeindeausschuss zu geben.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS: 4 Ja-Stimmen

                                         1 Enthaltung.



Protokoll:

Herr Müller erläutert die vorgenommenen Änderungen zum Haushalt.

Es wurde seitens der Gruppe der Vorschlag gemacht, den Zuschuss für das Jubiläum des Klosters Mariental zu streichen. Die Ratsherren Beckmann und Zängerling äußern sich dazu, dass erst ein Konzept vorgelegt werden soll, bevor der Zuschuss gewährt wird. SGB Janze ist der Ansicht, den Betrag mit einem Sperrvermerk einzuplanen, der erst nach Vorlage des Konzeptes freigegeben wird.

Ratsherr Nitsche beabsichtigt zur Investition MTW und Zeiterfassungssystem, diese bei den vorherigen Werten zu belassen.

Zur Investition BHKW Rathaus vertritt Ratsherr Zängerlin die Meinung, dass der Ansatz erhalten bleiben sollte, um handlungsfähig zu bleiben, falls das Klimaschutzkonzept genehmigt werden sollte.

Zur Investition Multicar wurde von der Gruppe der Vorschlag gemacht, einen Sprinter ohne Kaufoption zu leasen.

Da zu den erwähnten Punkten noch Diskussionsbedarf besteht, regt SGB Janze an, dass diese nochmal in den Fraktionen besprochen werden sollen.

TOP 6 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Es liegen keine Anträge vor.

 
TOP 7 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Vorsitzender Gläser schließt die Sitzung um 19:10 Uhr.

 

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