Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Gemeinde Grasleben

Montag, 03. Dezember 2012 , 18:30 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeisterin Koch begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Sie stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung (mit verkürzter Ladungsfrist) zur Sitzung fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Protokoll:

Die Tagesordnung wird mit 10 Punkten festgestellt.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls der 7. öffentlichen Sitzung vom 05.11.2012

Beschluss:

Das Protokoll der 7. öffentlichen Sitzung vom 05.11.2012 wird genehmigt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      Einstimmig

 
TOP 5 Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Protokoll:

Während der heutigen Sitzung des Verwaltungsausschusses ist die einstimmige Empfehlung erfolgt, dem 1. Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2012 zuzustimmen.

 
TOP 6 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Ratsfrau Siemann fragt, was in Grasleben mit den Laternen los sei. Ständig fallen einzelne Laternen, manchmal aber auch mehrere Laternen hintereinander, aus. Herr Nitsche erklärt, er habe heute mit der Fa. Wiethake gesprochen und dabei erfahren, dass Herr Schöndube auf seinem Grundstück eine neue Lampe installiert hat, die wohl direkt auf den Dämmerungsschalter scheint. Die Sache wird zz. geprüft, meint Herr Nitsche.

Ratsherr Gröger fragt an, wem der Grenzstreifen gehört. Er gehört wohl Sachsen-Anhalt, meint Ratsherr Nitschke. Da einige Bereiche weniger gepflegt werden als andere, sollte nachgefragt werden, ob der gesamte Bereich zu Sachsen-Anhalt gehört. Geimeindedirektor Janze wird sich in der Stadt Oebisfelde-Weferlingen erkundigen, wem der Grenzstreifen gehört.

 
TOP 7 Verabschiedung a) des 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2012 - mit Anlagen - b) der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 c) des Haushaltssicherungskonzeptes und des Haushaltssicherungsberichtes zum 1. Nachtragshaushalt

Beschluss:

Nach kurzer Aussprache lässt Bürgermeisterin Koch über folgenden BESCHLUSS abstimmen:

Der Gemeinderat der Gemeinde Grasleben beschließt, den 1. Nachtragshaushalt 2012 samt Anlagen in der vorliegenden Fassung zu verabschieden.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      Einstimmig



Protokoll:

Herr Müller erläutert die Verwaltungsvorlage und beantwortet die gestellten Anfragen. 

TOP 8 Bericht der Bürgermeisterin und des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Bürgermeisterin Koch teilt mit, dass am 11.12.2012, um 18:30 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses eine gemeinsame Fraktionssitzung stattfinden wird.

Sie teilt weiterhin mit, dass sie wieder zum Neujahrsempfang einladen wird. Das genaue Datum steht noch nicht fest. Während des Neujahrsempfangs soll der "Graslebener des Jahres" gekürt werden.

Am nächsten Sonntag findet der Graslebener Weihnachtsmarkt statt. Frau Nieß hat sich - trotz ihrer vielen anderen Aufgaben - wieder hervorragend eingebunden, wofür Bürgermeisterin Koch ihren Dank ausspricht.

Mit dem Freibadförderverein wird auf dem Dorfplatz eine Eisbahn errichtet, soweit das Wetter es zulässt.

Gemeindedirektor Janze teilt mit:

Die Bauarbeiten zur Verstärkung des Elektro-Hausanschlusses für das Forsthaus Walbecker Tor 6, sind abgeschlossen. Die Energieversorgung für den anstehenden Weihnachtsmarkt ist damit sichergestellt. Bei der LSW wurde auf Anregung von Ratsherrnn Ebering ein Antrag zur Unterstützung für die Kosten in Höhe von ca. 3.700,00 € gestellt.

Die Sperrung der Mittelstraße entlang des Dorfplatzes wurde vom Landkreis Helmstedt für die Zeit vom 08.12.12, 10.00 Uhr, bis 09.12.12, um 21.00 Uhr, genehmigt. Die Beschilderung wird vom Gemeindearbeiter aufgestellt.

Der Wasser- und Bodenverband Sisbeck und Umgebung löst sich zum 31.12.2012 auf. Die Gewässerunterhaltung muss daher von den jeweiligen Feldmarkinteressentschaften (FI) und den Gemeinden ab 2013 selbst durchgeführt werden. Die Verwaltung wird sich dazu wieder mit der FI auf Grundlage der bestehenden Vereinbarung für die gemeindeeigenen Gräben abstimmen.

Die Kosten für die Beschaffung eines zweiten Gerätes zur Geschwindigkeitsanzeige, wie in der Magdeburger Straße bereits vorhanden, belaufen sich auf rd. 2.800 €. Das Auslesen der Geschwindigkeitsdaten der Anzeige in der Magdeburger Straße war leider nicht ad hoc möglich. Hier befindet sich die Verwaltung in Abstimmung mit dem Hersteller, um das Problem zu lösen.

Eine gewerbliche Nutzung des Forsthauses und des Dorfplatzes ist nach Rücksprache mit dem LGLN (dem Zuschussträger) möglich. In 2013 sollte abgestimmt werden, wie hier weiter verfahren wird.

Die Nachfragen hinsichtlich der Aktionen Rad & Fun und dem Rapsblütenfest sollten in den Fraktionen beraten werden. Es wird mitgeteilt, dass noch keine Aussprache hierüber erfolgt ist. Die Aktion Rad und Fun könnte man sich vorstellen, durchzuführen, meint Ratsfrau Siemann. Ratsherr Nitschke weist darauf hin, dass der Gemeinderat nicht der richtige Ansprechpartner für diese Sachen sei. Er regt an, die entsprechenden Organe, wie z. B. der Kulturring und die örtlichen Vereine, sollten sich um diese Sachen kümmern.

Zur dem Vorhaben „Zusammenlegung der Betriebshöfe“ kann mitgeteilt werden, dass es eine Anfrage der Gruppe aus dem Samtgemeinderat gab, ob man sich evtl. einigen könne, ein Kommunalfahrzeug gemeinsam anzuschaffen, also von der Samtgemeinde und der Gemeinde gemeinsam zu finanzieren. Der Finanzausschuss der Gemeinde Grasleben hat entschieden, sich nicht an der Anschaffung eines Fahrzeuges mit der Samtgemeinde Grasleben zu beteiligen. Die Mehrheitsfraktion im Samtgemeinderat bittet jedoch darum, eine Zusammenlegung der Bauhöfe nochmals zu prüfen. Hier sollte zu Beginn des nächsten Jahres ein Sondierungsgespräch zwischen Samtgemeinde und Gemeinde Grasleben stattfinden. Ggf. könnte das Sondierungsgespräch auch am Rande des Gespräches über die gemeinsame Einrichtung eines Hortes durchgeführt werden. Das Gespräch hinsichtlich der Einrichtung eines gemeinsamen Hortes findet am 10.12.12, um 17:30 Uhr in der Verwaltung statt.

Zur Angelegenheit "Fusion" kann GD Janze mitteilen, dass er heute mit Herrn Dr. Stromann von der BZ gesprochen und in dem Gespräch mitgeteilt hat, dass er der Sache positiv gegenüber steht. Letztlich habe nicht der Landkreis, sondern wir als Gemeinde zu entscheiden, ob wir einer Eingemeindung zustimmen. Am 11.12. findet eine Informationsveranstaltung zu dem Thema Fusion beim Landkreis Helmstedt statt.

 
TOP 9 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Ratsfrau Draht fragt nach, wer zuständig sei, wenn in der Walbecker Straße, vor dem Grundstück von Fam. Koblitz, Gehwegplatten durch eine Wurzel der Linde hochgedrückt werden. Dafür sind wir zuständig, betont Herr Nitsche und wird sich der Sache annehmen.

 
TOP 10 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeisterin Koch schließt um 19:40 Uhr die Sitzung.

 

Zurück zur Übersicht