Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Gemeinde Mariental

Donnerstag, 29. November 2012 , 19:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Bartsch begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Bgm Bartsch stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:                  Einstimmig



Protokoll:

Die Tagesordnung wird mit neun Punkten festgestellt.

 
TOP 4 Genehmigung der Niederschrift der 6. öffentlíchen Sitzung vom 20.09.2012

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:                  Einstimmig



Protokoll:

Das Protokoll vom 20.09.2012 wird genehmigt.

 
TOP 5 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es liegen keine Fragen vor.

 
TOP 6 Verabschiedung a) des 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2012 - mit Anlagen - b) der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 c) des Haushaltssicherungskonzeptes und des Haushaltssicherungsberichtes zum 1. Nachtragshaushalt

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Mariental beschließt, den 1. Nachtragshaushalt samt Anlagen in der vorliegenden Fassung zu verabschieden.

Abstimmungsergebnis:                  Einstimmig



Protokoll:

GD Müller erläutert die Vorlage V054/12. Er weist drauf hin, dass die Gemeinde Mariental 58 % weniger Gewerbesteuereinnahmen erzielen wird. Statt der erwarteten 705.000,00 € sind es nur knapp über 300.000,00 € welche realisiert werden konnten. Weiterhin erklärt er, dass die Liquidität sichergestellt werden muss und die Liquiditätsgrenze nicht überschritten werden darf.

GD Müller gibt an, dass die Kreisumlage relativ hoch ausfällt, da diese basierend auf 2010/11 berechnet wurde und dort gute Gewerbesteuereinnahmen erzielt wurden. Da die Gewerbesteuereinnahmen nicht in der erwarteten Höhe realisiert werden können, entsteht durch die hohe Kreisumlage ein Liquiditätsengpass im Finanzhaushalt. Um diese Lücke zu schließen, ist ein Nachtragshaushalt nötig zur Anpassung der Liquiditätskredite.

Er führt aus, dass in der Nachtragsplanung nicht nur der Zeitraum bis zum 31.12.2012 berücksichtigt wurde, sondern auch die ersten drei Monate des nächsten Jahres, um die Zeit bis zur Haushaltsgenehmigung 2013 überbrücken zu können. Sollten in 2013 die Gewerbesteuereinnahmen über den Erwartungen liegen, so kann der Liquiditätskredit in seiner Höhe wieder zurückgeführt werden.

Auf Nachfrage erläutert GD Müller zur Kreisumlage, dass diese sich für 2013 aus dem letzten Quartal von 2011 und den ersten drei Quartalen aus 2012 berechnet. Dies bedeutet, dass die Gemeinde Mariental für 2013 aufgrund der geringeren Steuerkraft auch eine geringere Kreisumlage zahlt. Die Kreisumlage wird zum Haushalt 2013 von 54,32% auf 55% erhöht. Ob darüber hinaus die Kreisumlage noch weiter erhöht wird, um den defizitären Haushalt des Landkreises zu konsolidieren kann zum jetzigen Zeitpunkt nur spekuliert werden.

Weiterhin merkt er an, dass für Mariental zurzeit eine Haushaltssperre verhängt ist, was wiederum heißt, dass nur Pflichtzahlungen geleistet werden dürfen.

TOP 7 Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Es liegen keine Berichte vor.

 
TOP 8 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Es liegen keine Anträge und Anfragen vor.

 
TOP 9 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Bgm Bartsch schließt die Sitzung um 19:14 Uhr.

 

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