Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Samtgemeinde Grasleben (SGR)

Montag, 27. Mai 2013 , 18:05 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Ratsvorsitzender Gläser begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss:

Die Tagesordnung wird mit 12 Punkten festgestellt.

 
TOP 4 Genehmigung der Niederschrift a) Nr. 8 der öffentlichen Samtgemeinderatssitzung vom 11.04.2013 und b) Nr. 3 der nichtöffentlichen Samtgemeinderatssitzung vom 11.04.2013

Beschluss:

Das Protokoll der

a) 8. öffentlichen Samtgemeinderatssitzung vom 11.04.2013 und der

b) 3. nichtöffentlichen Samtgemeinderatssitzung vom 11.04.2013

wird genehmigt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS: 12 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen



Protokoll:

Ratsherr G. Nitschke bemerkt, dass es sich beim Vertreter der Presse um Herrn Fochler und nicht Herrn Fochter handelte.

 
TOP 5 Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses

Protokoll:

SGB Janze berichtet, dass die eine Vereinbarung mit der Stadt Helmstedt bezüglich der Aufnahme von Asylbewerbern unterschrieben werde. Da noch andere Kommunen beteiligt sind, steht noch kein Termin fest.

Desweiteren wurden im SGA diverse Maßnahmen für das Freibad beschlossen. Die Absorberanlage konnte leider zur Eröffnung des Freibades noch nicht in Betrieb genommen werden, da einige Teile fehlten. Diese sind jetzt geliefert, sodass die Anlage installiert werden kann.

Als Mitteilung erwähnt SGB Janze noch, dass sich im Kleinkinderbecken im Freibad ein Loch aufgetan hat. Dieses konnte zwar geflickt werden, aber für das Haushaltsjahr 2014 müssen wohl Sanierungsmaßnahmen vorgesehen werden.

 
TOP 6 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es sind keine Einwohner anwesend.

 
TOP 7 Aufhebung der Richtlinien für die Sportlerehrung

Beschluss:

Ratsvorsitzender Gläser lässt über den Antrag der Gruppe abstimmen, dass das Thema Sportlerehrung noch einmal in die Fraktionen und den Fachausschuss verwiesen wird.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS: 7 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen und 5 Nein-Stimmen.



Protokoll:

Ratsherr Luckstein berichtet, dass innerhalb der Gruppe nochmals über die Sportlerehrung diskutiert wurde und diese dem vorgeschlagenen Beschluss heute nicht zustimmen wird. Er möchte, dass das Thema Sportlerehrung noch einmal in die Fraktionen und den Fachausschuss gegeben wird, um Alternativen zu finden, die diese Veranstaltung attraktiver gestalten und um eventuell einen Sponsor für die bisher veranschlagten 600,-- € zu finden.

TOP 8 Annahme einer Spende der Fa. Mobil Sport- und Öffentlichkeitswerbung GmbH über 3.500,00 Euro

Beschluss:

Der Samtgemeinderat beschließt, die Spende über die Restzahlung des Samtgemeindemobils der Firma Mobil Sport- und Öffentlichkeitswerbung GmbH aus Neustadt anzunehmen und eine Spendenbescheinigung über 3.500,-- € auszustellen.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS: Einstimmig.



Protokoll:

Da kein weiterer Beratungsbedarf besteht, lässt Ratsvorsitzender Gläser über folgenden Beschluss abstimmen:

TOP 9 Annahme und Vermittlung von Spenden

Beschluss:

Der Samtgemeinderat beschließt, die am 08.05.2013 avisierte Spende von Fa. Sport-Thieme GmbH aus Grasleben in Höhe von 3.000,-- € anzunehmen und zweckentsprechend zu vermitteln.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS: Einstimmig.



Protokoll:

Da kein weiterer Beratungsbedarf besteht, lässt Ratsvorsitzender Gläser über folgenden Beschluss abstimmen:

TOP 10 Bericht des Samtgemeindebürgermeisters und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

SGB Janze berichtet, dass die ehrenamtliche Friedhofspflege in Mariental auf Antrag des Ehrenamtlichen wieder eingestellt wird. Ab 01.06.2013 wird die Friedhofspflege in Mariental dann wieder vom Samtgemeindebetriebshof übernommen.

Desweiteren gibt SGB Janze bekannt, dass die Gespräche zur Einstellung eines Leiters der Finanzen sehr positiv verlaufen sind. Der Landkreis Helmstedt hatte die Verwaltung hierbei unterstützt. Leider ist der Stellenplan noch immer nicht genehmigt, aber SGB Janze geht davon aus, dass dies kein Problem sein wird, da die Angelegenheit vorher abgestimmt war. Die Einstellung soll im Beamtenverhältnis erfolgen, möglichst zum 01.07.2013. Hierfür ist eine zusätzliche Ratssitzung erforderlich, da der Samtgemeinderat die Ernennung vornehmen muss. Es herrscht Einvernehmen eine zusätzliche Samtgemeinderatssitzung für Dienstag, 18.06.2013, um 18:00 Uhr einzuberufen. Es soll nur dieser eine Punkt behandelt werden.

SGB Janze macht darauf aufmerksam, dass am Samstag, 01.06.2013, ab 16:00 Uhr die Leistungswettbewerbe der Feuerwehren in Ahmstorf stattfinden und lädt die Ratsmitglieder zu dieser Veranstaltung herzlich ein.

 
TOP 11 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Es liegen keine Anträge und Anfragen vor.

 
TOP 12 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Ratsvorsitzender Gläser schließt um 18:20 Uhr die Sitzung.

 

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