Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Gemeinde Mariental

Donnerstag, 05. Dezember 2013 , 18:15 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Bartsch eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Bürger sowie den zu ehrenden Herrn Siegmund Gadziecki und Frau Weber-Diedrich als Pressevertreterin.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Bgm Bartsch stellt die ordnungsgemäße Ladung fest. Die Beschlussfähigkeit ist mit 9 anwesenden Ratsmitgliedern gegeben .

Die Ratsmitglieder Kolkmann und Müller fehlen entschuldigt.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Beschluss:

Die Tagesordnung wird mit 9 Punkten festgestellt.



Protokoll:

Die Tagesordnung besteht momentan aus 10 Punkten.

GD Rietz bittet darum, den TOP 8 von der Tagesordnung zu nehmen, da die Mitarbeiterinnen des Kindergartens eine Verabschiedung in diesem Rahmen abgelehnt haben.

 
TOP 4 Genehmigung der Niederschrift Nr. 12 vom 19.09.2013

Beschluss:

Die Niederschrift der 12. öffentlichen Ratssitzung vom 19.09.2013 wird genehmigt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS: Einstimmig.

 
TOP 5 Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Bgm Bartsch teilt mit, dass er in der Kindertagesstätte war, um sich über den Fortschritt der Bauarbeiten in der Krippe zu informieren. Die Malerarbeiten sind soweit fertig. Der Fußboden incl. Fußbodenheizung wird erst im Januar fertig gestellt werden, da der Estrich noch nicht ausreichend getrocknet ist. Die offizielle Eröffnung ist für den 01.02.2014 geplant und die Aussenanlagen sollen im Verlauf des Frühjahres fertig gestellt werden. 

Bgm Bartsch und GD Rietz teilen mit, dass der Geschäftsführer der Höfe nicht zu erreichen ist. Die Verwaltung ist sehr unzufrieden, da der Beginn der Baumaßnahmen immer wieder nach hinten verschoben wird.

Am Montag, 09.12.2013, findet um 16:00 Uhr in der Samtgemeindeverwaltung eine Anhörung der Mitgliedsgemeinden zur Samtgemeindeumlage statt.
 Ratsherr Worch wirft ein, dass durch die Beratungen in der Arbeitsgemeinschaft zur Haushaltssicherung klar wurde, dass mit aller Macht versucht werden muss, sich von dem Konstrukt der Samtgemeinde zu lösen. Die ständigen Ausgabeerhöhungen können den Bürgern nicht mehr erklärt werden. Als Ortsteile der Stadt Helmstedt sieht er die Probleme nicht. Wohin gegen relativ klar ist, dass die Samtgemeinde Velpke keine Interesse an einer Fusion zu haben scheint. 
 Ratsherr Luckstein berichtet, dass heute Abend die Lenkungsgruppe zur Fusion mit der Samtgemeinde Velpke tagt und hoffentlich neue Erkenntnisse bringt. Er kann die Empörung über die Samtgemeindeumlage nicht nachvollziehen, denn die Samtgemeinde hat Kosten, die die Mitgliedsgemeinden nicht haben. Sie muss z. B. die Verwaltung, die Schule, die Feuerwehr etc. vorhalten. Im Haushalt ist leider kein Spielraum für freiwillige Leistungen, aber die gesetzlich vorgeschriebenen Pflichtaufgaben müssen nun einmal erfüllt werden. Ratsherr Luckstein bemerkt, dass SGB Janze auch in Helmstedt an den Fusionsverhandlungen teilnimmt, um über den Stand der Dinge auf dem Laufenden zu bleiben.

 
TOP 6 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es werden keine Fragen gestellt.

 
TOP 7 Ehrung von Herrn Siegmund Gadziecki für ehrenamtliches Engagement

Protokoll:

Bgm Bartsch und GD Rietz bitten Herrn Siegmund Gadziecki nach vorn zu treten, um ihm eine Ehrung zuteil werden zu lassen. Herr Gadziecki wird für seine Verdienste für die Gemeinde Mariental geehrt, die er stets ehrenamtlich ausgeführt hat. Er trägt durch seine Tätigkeiten maßgeblich zum Erhalt der Dorfgemeinschaft bei und wird daher stellvertretend für alle ehrenamtlich engagierten Bürger der Gemeinde Mariental geehrt. Bgm Bartsch trägt etliche Stationen seiner Laufbahn und seiner Tätigkeiten vor und wünscht sich auch weiterhin solch herausragende Initiative. Nachdem auch GD Rietz seine Glückwünsche ausgesprochen und Herrn Gadziecki ein Blumenstrauß und eine Kiste Rotwein überreicht wurde, bedankt sich dieser und betont, dass er sich stets als Mannschaftsspieler gesehen hat, welches für ihn mit einer Dorfgemeinschaft vergleichbar ist.

 
TOP 8 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Ratsherr Klein möchte wissen, ob es schon Anmeldungen für die Krippe gibt. GD Rietz bejaht dieses und teilt mit, dass die Krippe am 16.12.2013 ihren Betrieb aufnimmt und die bisher angemeldeten zwei Kinder zunächst in den Räumen des Kindergartens betreut werden.

Ratsherr Worch bezieht sich auf die mangelnde Breitbandversorgung in der Gemeinde Mariental und berichtet von einer Möglichkeit diese mit einem Investitionsvolumen von ca. 4.000,-- € wesentlich zu verbessern. Dies ist nach seinen Informationen in der Gemeinde Hundisburg ermöglicht worden, wonach sich GD Rietz beim Landkreis erkundigen wird.

Bgm Bartsch berichtet, dass die neue Försterin, Frau Antje Feldhusen, den Weihnachtsbaum für den Kindergarten gestiftet hat.

 
TOP 9 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Bgm Bartsch bedankt sich bei allen Ratsmitgliedern und den Mitarbeitern der Verwaltung für ihre engagierte Tätigkeit im Verlauf des Jahres verbunden mit den besten Wünschen für das bevorstehende Weihnachtsfest und das neue Jahr 2014. Er weist noch einmal auf das im Anschluss stattfindende Weihnachtsessen hin, zu dem er eingeladen hat. 
 GD Rietz schließt sich seinem Vorredner an und bedankt sich für die konstruktive Arbeit mit den Ratsmitgliedern.

Bgm Bartsch schließt die Sitzung um 18:45 Uhr.

 

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