Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Samtgemeinde Grasleben (SGR)

Donnerstag, 11. April 2013 , 19:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Ratsvorsitzender Gläser begrüßt die Anwesenden - besonders Herrn Fochler von der Presse und Frau Höfs - und eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss:

Die Tagesordnung wird mit 12 Punkten festgestellt.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls der 7. öffentlichen Sitzung vom 19.03.2013

Beschluss:

Das Protokoll der 7. öffentlichen Samtgemeinderatssitzung vom 19.03.2013 wird genehmigt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:     Einstimmig

 
TOP 5 Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses

Protokoll:

Samtgemeindebürgermeister Janze teilt mit, er habe sich kürzlich mit Velpkes Samtgemeindebürgermeister, Herrn Schlichting, getroffen und abgestimmt, dass die notwendigen Verhandlungen zur Fusion von einer Lenkungsgruppe geführt werden, dessen Personenkreis überschaubar sein sollte. Beide sind sich einig, dass die Verhandlungen nicht in personell aufgeblähten Arbeitsgruppen geführt werden sollten.

In der letzten Samtgemeindeausschusssitzung sind die Vertreter und Stellvertreter für die Lenkungsgruppe benannt worden. So werden neben Samtgemeindebürgermeister Janze von der CDU-Fraktion Ratsherr Gregor Nitschke und von der Gruppe Ratsherr Gläser in der Lenkungsgruppe mitwirken. Stellvertreter sind Ratsherr Martini und Ratsherr Luckstein. Über die Ergebnisse der Gespräche wird SGB Janze regelmäßig informieren.

SGB Janze bittet alle Ratsmitglieder, ihre Wünsche und Anregungen zu den Verhandlungen beizusteuern.

Am 31.08.2013 wird wieder eine Freibadfete stattfinden. Im Freizeitbad wird die Heizungsanlage modernisiert und das Kleinkinderbecken wird eine Erwärmungsanlage erhalten. Die Maßnahmen werden vom Freibad-Förderverein Grasleben getragen.

Morgen findet die Übergabe des Einsatzleitwagens an die Feuerwehr statt und SGB Janze bittet um rege Teilnahme.

 
TOP 6 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es werden keine Anfragen oder Anregungen vorgetragen.

 
TOP 7 Verabschiedung a) des 1. Nachtraqgshaushaltsplanes für das Jahr 2013 (mit Anlagen) b) der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss:

Der Samtgemeinderat beschließt die Verabschiedung des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2013 (mit Anlagen) und die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2013.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:     Einstimmig



Protokoll:

Ratsvorsitzender Gläser trägt den Sachstand vor. SGB Janze weist darauf hin, dass es sich nur noch um einen formalen Akt handelt, über den man sich bei der letzten Zusammenkunft bereits abgestimmt habe.

TOP 8 Wahl von zwei Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2014 - 2018

Beschluss:

Der Samtgemeinderat der Samtgemeinde Grasleben beschließt, Frau Andrea Belling und Herrn Thomas Martini für die Vorschlagsliste zur Wahl der Jugendschöffen aufzunehmen und dem Landkreis Helmstedt zur Wahl mitzuteilen.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      Einstimmig



Protokoll:

Ratsvorsitzender Gläser teilt mit, es sei die Absprache erfolgt, Frau Belling und Herrn Martini für die Vorschlagsliste zur Wahl der Jugendschöffen zu benennen.

TOP 9 Wahl von Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 - 2018

Beschluss:

Der Samtgemeinderat beschließt, Frau Brigitte Gläser, Frau Astrid Bartsch und Frau Beate Höfs in die Vorschlagsliste aufzunehmen und dem Amtsgericht Helmstedt zur Wahl der Schöffen mitzuteilen.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      Einstimmig



Protokoll:

Ratsvorsitzender Gläser teilt mit, dass für die Wahl von Schöffen insgesamt fünf Personen benannt worden sind. Drei Personen dürfen dem Amtsgericht Helmstedt mitgeteilt werden.  Nach eingehender Beratung ist im Samtgemeindeausschuss die Empfehlung ausgesprochen worden, die ersten drei auf der Vorschlagsliste benannten Personen dem Amtsgericht Helmstedt mitzuteilen. 

TOP 10 Bericht des Samtgemeindebürgermeisters und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Der Tagesordnungspunkt ist bereits mit dem Tagesordnungspunkt 5 abgehandelt worden.

 
TOP 11 Anträge und Anfragen

Protokoll:

SGB Janze teilt mit, dass  Anträge von Ratsherrn Beckmann eingegangen und dem letzten SGA-Protokoll als Anlage beigefügt sind. Er versichert, dass die Anträge schnellstmöglich bearbeitet und die entsprechende Mitteilung der Ergebnisse erfolgen wird.

 
TOP 12 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Ratsvorsitzender Gläser schließt um 19:10 Uhr die Sitzung.

 

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