Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Gemeinde Mariental

Donnerstag, 18. April 2013 , 19:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Bartsch begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Als Bürger begrüßt er den Vors. des SV Mariental, Herrn Gardziecki.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Bgm Bartsch stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Beschluss:

Die Tagesordnung wird mit 9 Punkten festgestellt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS: Einstimmig.



Protokoll:

Die Tagesordnung besteht bisher aus 9 Tagesordnungspunkten.

Es werden keine Wünsche zu einer Erweiterung geäußert.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls der 9. öffentlichen Ratssitzung vom 14.03.2013

Beschluss:

Das Protokoll Nr. 9 vom 14.03.2013 wird genehmigt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS: Einstimmig.

 
TOP 5 Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Bgm Bartsch teil mit, dass der Nutzungsvertrag für den Krippenanbau unterschrieben wurde. Auch die Baugenehmigung durch den Landkreis liegt vor, sodass der erste Spatenstich demnächst erfolgen wird.

GD Rietz teilt mit, dass die Haushaltspläne der Samtgemeinde und der Gemeinde Grasleben bereits genehmigt worden sind und mit der Genehmigung für die Gemeinde Mariental bis spätestens Ende nächster Woch zu rechnen ist.

 
TOP 6 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Herr Gadziecki ist von Herrn Walter Naumann beauftragt worden, sich nach dem Seitenstreifen vor dessen Grundstück Am Stemmteich Ecke Gartenstraße zu erkundigen. Dieser Seitenstreifen wird ständig als Hundeklo benutzt und Herr Naumann möchte wissen, warum nur er für die Säuberung zuständig sein sollte.

Der Bauausschuss wird sich der Angelegenheit annehmen.

 
TOP 7 Beschluss über die Ernennung der stv. Gemeindedirektorin der Gemeinde Mariental (§ 106 NKomVG)

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, Frau Ilka Bürig mit Wirkung zum 01.05.2013 zur stv. Gemeindedirektorin der Gemeinde Mariental zu wählen und sie in das Ehrenbeamtenverhältnis zu berufen.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS: Einstimmig.



Protokoll:

Bgm Bartsch begrüßt Frau Bürig und erteilt GD Rietz das Wort.

GD Rietz erklärt, dass nach § 106 NKomVG vorgeschrieben ist, dass der Rat eine/n stv. Gemeindedirektor/in wählen muss. Die Benennung des bisherigen Amtsinhabers wurde bereits auf der letzten Ratssitzung zurückgenommen. Ein/e stv. Gemeindedirektor/in muss im Vertretungsfall z. B. die Sitzungen vorbereiten, Vorlagen erstellen und Beschlüsse umsetzen. Aus diesem Grund sind spezielle Rechtskenntnisse notwendig und somit ist es von Vorteil diesen Posten mit einem/r Mitarbeiter/in der Verwaltung zu besetzen. Frau Bürig hat sich bereit erklärt, das Amt zu übernehmen und wird sich nun vorstellen.

Frau Bürig berichtet, dass sie seit dem Jahr 2000 bei der Samtgemeinde Grasleben beschäftigt ist. Sie hatte ihre Ausbildung beim Landkreis Helmstedt gemacht, wo sie auch den zweiten Angestelltenlehrgang absolviert hat. Bei der Samtgemeinde ist sie im Bauamt tätig und kümmert sich auch um die EDV. Seit letztem Jahr ist sie außerdem für die Protokollierung der Bauausschüsse der Gemeinde Mariental zuständig.

TOP 8 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Anträge oder Anfragen werden nicht gestellt.

 
TOP 9 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Bgm Bartsch schließt die Sitzung um 19:11 Uhr.

 

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