Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Ausschuss für öffentliche Sicherheit der SG Grasleben

Dienstag, 22. Oktober 2013 , 17:02 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende, Herr Beckmann, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden, insbesondere die anwesenden Feuerwehrmitglieder.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung und der anwesenden Ratsmitglieder fest.

 
TOP 3 Genehmigung der Niederschrift Nr. 4 vom 30.05.2013

Beschluss:

Die Niederschrift Nr. 4 vom 30.05.2013 wird mit oben genannter Änderung genehmigt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS: Einstimmig



Protokoll:

Ratsherr Bartsch merkt an, dass es nicht Ratsvorsitzender sondern Ausschussvorsitzender Beckmann heißen muss.

 
TOP 4 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Die Beschlussfähigkeit des Ausschusses ist gegeben.

RH Bolze wird von RH Luckstein vertreten.

 
TOP 5 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss:

Die Tagesordnung wird mit 10 Punkten festgestellt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS: Einstimmig

 
TOP 6 Mitteilungen der Verwaltung

Protokoll:

Herr Nitsche teilt folgende Punkte mit:

- Die von der Firma „esco“ gesponserte Doppelgarage wurde von der OFW Grasleben mit der Fa. esco aufgestellt. esco hat den Abbau der Garage, den Transport und den Kran für den Aufbau gestellt. Fa. Wahnschaffe hat die zum Aufbau erforderlichen Baumaschinen zur Verfügung gestellt. Er bedankt sich bei allen Helfern und Sponsoren.

- Der Einbau der Digitalfunkgeräte in die Einsatzfahrzeuge ist abgeschlossen. Die technische Betreuung hatte federführend der GBM Wermuth übernommen, dafür bedankt er sich.

- Der MTW wurde mittlerweile beschafft. Es ist ein gebrauchter VW T5 langer Radstand, 55.700 km, Preis rd. 20.400 €. 10.000 € hat die Samtgemeinde finanziert. Der darüber hinausgehende Betrag wurde über die von der Feuerwehr initiierte Spendenaktion beigesteuert. Die Samtgemeinde bedankt sich bei allen Spendern und den OFW.

- Das FH Grasleben hat einen neuen Heizkessel, die Kameraden der OFW Grasleben haben die Montage des Gasbrennwertgerätes in Eigenleistung erbracht. Allen Helfern sei an dieser Stelle herzlich gedankt.

- Die erforderlichen Geräte für die digitale Alarmierung werden über den Landkreis Helm-stedt beschafft. Die Samtgemeinde hat die erforderliche Anzahl (125 digitale Meldeemp-fänger Boss 935 V und 4 Sirenensteuerungen) bereits bestellt. Die restlichen Mittel werden nach 2014 übertragen.

 
TOP 7 Feuerwehretat 2014

Beschluss:

Der Ausschuss für öffentliche Sicherheit empfiehlt dem Finanzausschuss, den Feuerwehretat entsprechend der vorgelegten Haushaltsanmeldung für den Haushalt 2014 einzuplanen.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS: Einstimmig



Protokoll:

SGB Janze teilt mit, dass es im Vorfeld bereits intensive Gespräche mit den Feuerwehren und der Politik gab und einige Anschaffungen nach der Gemeindekommandositzung noch gestrichen bzw. Ansätze gekürzt wurden. Bei den FH Mariental und Grasleben wurde sich darauf geeinigt, eine Machbarkeitsstudie durchzuführen, daher wurde der Ansatz auf 7.600,- € geändert. Er spricht sich dafür aus, wieder eine Arbeitsgruppe zu bilden.

RH Minkley fragt an, was alles unter das Sachkonto 4421000 (Aufwandsentschädigung) fällt. Daraus werden die Aufwandsentschädigungen und die Verdienstausfälle für die Einsätze bezahlt, der Ansatz wurde nur an das RE angepasst.

RH Gläser teilt mit, dass in den letzten Jahren viel für den Brandschutz getan wurde. Die AG hat viel Arbeit vor sich, soll aber zielführend und ehrlich arbeiten. Der HH-Entwurf ist so genehmigungsfähig.

GBM Wermuth stimmt einer AG ebenfalls zu, die dort besprochenen Pläne sollen dann aber auch umgesetzt werden. Er fand es auch gut, dass sich bereits im Vorfeld über den HH-Plan 2014 unterhalten wurde.

TOP 8 Einsatzbereitschaft Feuerwehr hier: mündlicher Vortrag

Protokoll:

SGB Janze teilt mit, dass GBM Wermuth ihm die Situation der Tagesalarmbereitschaft bereits geschildert hat und nicht genug Kameraden zur Verfügung stehen. In der Abend-/Nachtzeit sind noch genug Kameraden vorhanden. Ein paar Doppelmitglieder wurden bereits gefunden, aller-dings ist diese Maßnahme noch nicht ausreichend. Es müssen langfristige Lösungen gefunden werden. Die Kameraden die noch da sind, müssen gehalten werden. In 2012 hatte der GBM bereits schon einmal auf diese Situation aufmerksam gemacht. Die Situation hat sich seitdem verschlechtert und der GBM kann die Tagesalarmbereitschaft nicht mehr gewährleisten, er alarmiert zum Teil schon alle OFW. Darüber sollte sich die AG auch Gedanken machen. Zzt. sind 158 Einsatzkräfte verzeichnet, davon arbeitet allerdings die Hälfte (78) auswärts.

SGB Janze wird veranlassen, die AG einzuladen. Es wird vorgeschlagen, dass daran folgende Mitglieder teilnehmen sollen: SGB Janze, Herr Nitsche, GBM Wermuth sowie alle 6 OBM. Von der Politik sollen jew. 2 Vertreter genannt werden. Für die SPD die RH Beckmann und Luckstein und für die CDU RH Bartsch und Minkley. Mitte/Ende November 2013 soll die erste Sitzung stattfinden, die Einladung erfolgt per Mail.

 
TOP 9 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Es liegen keine schriftlichen Anträge oder Anfragen vor.

RH Gläser fragt an, ob man den MTW irgendwo unterstellen kann, z.B. beim Betriebshof, damit dieser geschützt ist. Im Einsatzfall soll der MTW allerdings von den Marientaler Kameraden genutzt werden, von daher ist es sinnvoll in der Nähe des FH zu lassen. Es war bereits im Vorfeld abgesprochen, dass der MTW erst einmal im Freien stehen wird, da kein Platz vorhanden ist. Hierrüber waren sich alle Beteiligten im Klaren. RH Gläser bittet die Verwaltung darum, etwas anderes zu finden. GBM Wermuth teilt mit, dass im Gespräch ist, rechts vom FH ein Carport für den MTW zum Übergang aufzustellen. RH Luckstein bittet zu prüfen, ob man evtl. auch eine Garage anmieten könnte, da das Fahrzeug nicht bis 2016/2017 draußen stehen bleiben soll. SGB Janze teilt mit, dass es zwar sinnvoll ist, das Fahrzeug entsprechend unterzubringen, jedoch auch ein etwaiger Umbau des Feuerwehrhauses Mariental berücksichtigt werden müsse. Es sei nicht sachgerecht jetzt etwas zu schaffen, was bei einem etwaigen Umbau wieder abgerissen werden muss. Im Übrigen sei man entgegen der Auffassung von RH Luckstein rechtlich nicht dazu verpflichtet, das Fahrzeug in einer Garage unterzustellen. SGB Janze sicherte jedoch zu, in Absprache mit GBM und OBM, eine Lösung zu suchen.

 
TOP 10 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende Beckmann schließt um 17.41 Uhr die Sitzung.

 

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