Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Gemeinde Querenhorst

Donnerstag, 19. Dezember 2013 , 18:30 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Beckmann eröffnet die Sitzung und begrüßt die Zuschauer.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Beschluss:

Die Tagesordnung wird mit 11 Punkten festgestellt.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls Nr. 14 vom 26.09.2013

Beschluss:

Das Protokoll Nr. 14 der Sitzung vom 26.09.2013 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

 
TOP 5 Stellungnahme zur 1. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms bezüglich Windenergienutzung

Beschluss:

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.



Protokoll:

Frau Bürig erläutert kurz die Vorlage. Anschließend wird über den Beschlussvorschlag abgestimmt.

TOP 6 Konzessionsvergabe für die Gasversorgung

Beschluss:

Dem Beschlussvorschlag wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.



Protokoll:

Herr Schulz stellt die Vorlage vor.

TOP 7 Sport- und Kulturzentrum - Dachsanierung über dem A-Raum

Beschluss:

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.



Protokoll:

Bürgermeister Beckmann stellt die Vorlage vor und erläutert kurz den Sachstand. Anschließend wird über die Vorlage abgestimmt.

TOP 8 Bekanntgabe von üpl./apl. Aufwendungen und Auszahlungen

Protokoll:

Der Tilgungsaufwand für Kreditrückzahlungen erhöht sich aufgrund von verringertem Zinsaufwand um 100 €. Der Gemeindedirektor hat die Änderung genehmigt.

Der Planfeststellungsbeschluss für den Bau des Radweges entlang der B 244 liegt vor. Baubeginn soll im 1. oder 2. Quartal 2014 sein. Die Durchfahrtsbreiten wurden festgelegt. Die Anlieger wurden bisher nicht gehört. In Höhe des Grundstücks „Helmstedter Straße 14“ wird eine neue Mittelinsel entstehen.

Es liegt ein Antrag der Familie Hütter bezüglich der Abrechnung der Erschließungsbeiträge für das Baugebiet „ Am Finkenspring“ vor. Die Endabrechnung ist rechtlich erst dann möglich, wenn die sachliche Beitragspflicht entstanden ist. Bürgermeister Beckmann hat mit einem Vertreter des Kreissparkasse Northeim gesprochen, eine weitere Erschließung des Gebietes gemäß Bebauungsplan wird derzeit nicht in Aussicht gestellt. Verschiedene mögliche Erschließungsträger  haben  eine Übernahme des Gebietes abgelehnt. Eine Abschnittsbildung, und damit eine Endabrechnung, wird nur möglich, wenn das Grundstück Lehmann noch erschlossen wird. Weitere Ausführungen folgen.

Auf dem Grundstück von Menne Wolf und in der Döhrener Straße liegt Sperrmüll. Hier wurde der Landkreis Helmstedt – Umweltamt- bereits tätig. Ein Ordnungswidrigkeitsverfahren wurde eingeleitet.

Der Bürgermeister bedankt sich bei dem Anwesenden Herrn Wartenberg für die regelmäßige ehrenamtliche Pflege der Grünfläche am Ortseingang von Querenhorst.

TOP 9 Bericht der Bürgermeisterin und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Aus den Reihen der anwesenden Einwohner liegen keine Anfragen mehr vor bzw. wurden diese bereits unter TOP 8 beantwortet.

 
TOP 10 Einwohnerfragestunde  
TOP 11 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Ratsherr Schatz möchte zur Verkehrssituation entlang der B 244 insbesondere der Helmstedter Straße in Höhe der Buswartehalle noch einmal einen Ortstermin mit Vertretern des Straßenverkehrsamtes anberaumen. In den Orten Rümmer und Hehlingen, bei denen die Verkehrssituation ähnlich ist, wird auch etwas getan. Die frühere Begradigung des Straßenverlaufs zum schnelleren Abfluss des fließenden Verkehrs wirkt sich jetzt nachteilig auf die Einwohner aus. Ratsherr Martini bittet, den Termin vorab in der Presse bekannt  zu geben. Teilweise wird sogar links an der neuen Verkehrsinsel vorbei gefahren. Der Ortstermin sollte mit der Leiterin des Straßenverkehrsamtes, der Polizei und dem Rat abgehalten werden.

 
TOP 12 Schließung der Sitzung

Beschluss:



Protokoll:

Bürgermeister Beckmann dankt allen Anwesenden und schließt die Sitzung.

 

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