Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Gemeinde Mariental

Donnerstag, 20. November 2014 , 18:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Stv. Bürgermeister Klein begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Stv. Bürgermeister Klein stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Beschluss:

Die Tagesordnung wird mit 10 Punkten festgestellt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS: Einstimmig.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls der 18. öffentlichen Sitzung vom 16.10.2014

Beschluss:

Das Protokoll Nr. 18. vom 16.10.2014 wird genehmigt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS: Einstimmig.

 
TOP 5 Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Protokoll:

Weder der Gemeindedirektor noch der stv. Bürgermeister haben Beschlüsse bekannt zu geben.

 
TOP 6 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Die Frage nach der weiteren Entwicklung der "Höfe", die Herrn Feuerschütte interessiert, wird hoffentlich in der nachfolgenden nicht öffentlichen Ratssitzung geklärt werden, da Herr Niggemeyer, Geschäftsführer der Marientaler Projekt UG, dort über den Fortgang des Projektes berichten wird.

 
TOP 7 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2015 einschl. Haushaltsplan mit Anlagen

Beschluss:

a) Der Gemeinderat Mariental beschließt die Haushaltssatzung 2015 einschl. 
     Haushaltsplan 2015 in der aktuell beratenen Version Stand 20.11.2014.

b) Das Haushaltssicherungskonzept 2015 und Folgejahre wird in der
     vorliegenden Form beschlossen (Anlage 2).

c) Der Stellenplan 2015 wird zustimmend zur Kenntnis genommen (Anlage 3).

d) Die Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2014 - 2018 wird zur
     Kenntnis genommen.

e) Das Investitionsprogramm 2014 - 2018 wird zustimmend zur Kenntnis
     genommen.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS: Einstimmig.



Protokoll:

Da der Haushaltsplan 2015 in einer gemeinsamen interfraktionellen Sitzung bereits vorab ausführlichen beraten wurde, gibt es keinen weiteren Beratungs- bzw. Erklärungsbedarf.

TOP 8 Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Stv. Bürgermeister Klein gibt einige Termine bekannt:

26.11.2014   Ausstellungseröffnung im Markgrafschen Hof "4 Jahrzehnte
                     Samtgemeinde Grasleben", 18:00 Uhr

30.11.2014   Weihnachtsbasar des Campingclubs Elm-Lappwald, 11:00 Uhr

06.12.2014   Kinderweihnachtsfeier im Gemeindezentrum, 15:00 Uhr

07.12.2014   Weihnachtsmarkt am Forsthaus, nach dem Gottesdienst

GD Rietz teilt mit, dass der Einbau der neuen Heizung im Wirtschaftsgebäude des Campingplatzes abgeschlossen ist und die Abnahme am nächsten Dienstag erfolgt.

Des Weiteren kann er die freudige Mitteilung machen, dass drei weitere Baugrundstücke verkauft sind.

 
TOP 9 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Ratsherr Strauß möchte wissen, ob es irgendwann mal einen Tag der offenen Tür auf dem Campingplatz geben könnte.

GD Rietz berichtet, dass eine Einweihung des neu hergerichteten Spielplatzes erfolgen soll. In diesem Zusammenhang könnten auch Führungen stattfinden.

 
TOP 10 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Stv. Bürgermeister Klein schließt die Sitzung um 18:15 Uhr.

 

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