Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Bau-, Planungs- und Umweltausschuss der SG Grasleben

Dienstag, 03. März 2015 , 17:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende Bartsch begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäße und fristgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Ratsherr Luckstein vertritt Ratsherrn Beckmann.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss:

Die Tagesordnung wird festgestellt.

Abstimmungsergebnis:      Einstimmig



Protokoll:

Es gibt keine Anträge.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls der 3. Sitzung vom 31.10.2013

Beschluss:

Die Niederschrift wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:      Einstimmig

 
TOP 5 2. Rettungsweg Grundschule Grasleben

Beschluss:

Der Beschlussvorschlag lautet wie folgt:

Der Samtgemeindeausschuss beschließt, den zweiten Rettungsweg für die Grundschule Grasleben auf Grundlage des vorliegenden Entwurfs, bestehend aus Planzeichnungen und Kostenberechnung des Ingenieurbüros Kuhn + Partner aus Braunschweig zu realisieren. 

Abstimmungsergebnis:          Einstimmig.   

Der Vorsitzende Ratsherr Bartsch bedankt sich bei Herrn Kuhn für die Ausführung und verabschiedet ihn. Herr Kuhn verlässt die Sitzung.



Protokoll:

Herr Nitsche stellt die Vorlage vor.

Er erläutert, dass im Jahr 2015 vorgesehen ist, den 2. Rettungsweg der Grundschule Grasleben zu realisieren. Die dafür vorgesehenen Mittel sind mit dem Haushaltsplan der Samtgemeinde Grasleben bereits genehmigt.  Weiterhin führt er aus, dass aufgrund der Ergebnisse der Hauptamtlichen Brandschau durch den Brandschutzprüfer des Landkreises Helmstedt vom 17.03.2009, alle Gebäude der Grundschule einen 2. Rettungsweg erhalten müssen. Der noch ausstehende Bauantrag wird seitens des Fachbereichs umgehend beim Landkreis Helmstedt eingereicht.

Im Anschluss übergibt er das Wort an Herrn Kuhn vom Ing.-Büro Kuhn + Partner, welcher mit der Planung des 2. Rettungsweges beauftragt wurde.

Herr Kuhn spricht einführende Worte über den Werdegang der Planungsvorschläge. Er erläutert detailliert die Planung und Festlegung der Baumaßnahme, den Verlauf der Rettungswege, die Konstruktion der Treppenanlagen und die baulichen Veränderungen. Die Planung sieht vor, dass die Statik als Teilleistung von dem ausführendem Fachbetrieb zu erbringen ist.

Ratsherr Minkley fragt nach, ob seitens der Statik es möglich gewesen wäre, den 2. Rettungsweg über das Flachdach der Grundschule umzusetzen. Herr Kuhn weißt auf mögliche Probleme und zusätzliche Kosten hin.

Ratsherr Bartsch möchte zudem wissen, warum das Treppenpodest mit 1,20 m Breite geplant ist, zumal ein Rollstuhl wesentlich kleinere Abmäße verzeichnet. Herr Kuhn erläutert die vorgeschriebenen Maße für Treppenanlagen und die Notwendigkeit den Rettungskräften die Bergung von Rollstuhlfahrer zu ermöglichen.

Die vorgestellte Variante wird von Ratsherrn Luckstein begrüßt.   

Herr Nitsche weißt darauf hin, dass derzeit keine gehbehinderten Kinder die Grundschule besuchen, es aber im Fall der Notwendigkeit ermöglicht wird.

Ratsherr Zängerling fragt nach den Rettungswegen im Erdgeschoss und der Sicherung der Fluchttüren. Hierzu gibt Herr Nitsche kurze Informationen und weißt darauf hin, dass die Türen mit einem Panikschloss versehen werden und der Hausmeister die Fluchttüren abends prüfen muss. 

Ratsherr Minkley fragt, ob die Türen mit der Alarmierungsanlage gekoppelt werden. Hierzu führt Herr Nitsche aus, dass es nicht geplant ist.

Ratsherr Bartsch bittet Herrn Kuhn, zu den einzelnen Positionen der Kostenschätzung Stellung zu nehmen. Herr Kuhn führt aus, dass es sich bei der Kostenschätzung um eine grobe Kostenschätzung, die auf Erfahrungswerte basiert, handelt. Sie beinhaltet die Preisentwicklung und Sicherheiten, sodass der Gemeinde kein Nachteil entsteht. Herr Nitsche fügt dem hinzu, dass die Kostenschätzung der Haushaltsplanung dient und zu den Ausschreibungsunterlagen eine detaillierte Leistungsbeschreibung beiliegt.

Der stellv. Gemeindebrandmeister Herr Bauer weißt darauf hin, dass in der Nähe des geplanten 2. Rettungsweges zur Sporthalle, ein Baum möglicherweise im Weg steht. Herr Blamberg vom Fachbereich stellt sicher, dass dies überprüft wird.

TOP 6 Sanierung- und Erhaltungsmaßnahmen am Rathaus

Beschluss:

Der Beschlussvorschlag lautet wie folgt:

Der Samtgemeindeausschuss beschließt, die Ausführung der notwendigen Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen (Sanierung der westlichen Giebelseite, Abdichtung der Dachgauben und teilweise Erneuerung von Fenstern im Dachgeschoss) für das Rathaus.

Abstimmungsergebnis:             5 Ja Stimmen, 1 Enthaltung



Protokoll:

Zur Vorlage Sanierung- und Erhaltungsmaßnahmen am Rathaus bittet der Vorsitzende Ratsherr Bartsch Herrn Blamberg um Erläuterung der Maßnahmen.

Herr Blamberg führt aus, dass aufgrund des Reparaturstaus im Rathaus, besonders im Bereich der Dachgauben des Altbaus, zwingend erforderlich ist, die Bitumenabdichtung zu erneuern. Es ist in der Vergangenheit zu Undichtigkeiten und somit zu Durchlass von Regenwasser in den Räumlichkeiten des Dachgeschosses gekommen. Straßenseitig sind 6 Fenster der Dachgauben marode und undicht. Die westliche Giebelseite weißt eine erhebliche Rissbildung auf, welche von innen schon sichtbar sind. Die Kosten werden sich auf ca. 5.000,00 € belaufen. Eine Kostenschätzung der Fa. Opitz liegt dem Fachbereich vor.

Herr Nitsche ergänzt, dass aufgrund der Fusionsverhandlungen in den vergangenen Jahren nur Instandhaltungsmaßnahmen durchgeführt wurden. Um große Schäden abzuwenden, sind die Maßnahmen erforderlich.

Ratsherr Luckstein bittet darum, dass den Anwesenden die baulichen Mängel im Rathaus gezeigt werden und stellt fest, dass die Feuerwehrgerätehäuser mit höherer Priorität betrachtet werden sollten.

Herr Blamberg  zeigt und erläutert den Anwesenden die baulichen Mängel im Rathaus.

Ratsherr Bartsch regt an, in den Dachgauben mindestens ein Drehkippfenster einzubauen, um eine ausreichende Belüftung zu gewährleisten. Des Weiteren die Sandsteinfensterbänke auszutauschen oder mit Blechen abzudecken.

Zum allgemeinen Vergabeverfahren bittet Ratsherr Zängerling um Auskunft.

Hierzu erläutert Herr Nitsche, das es sich um eine freihändige Vergabe handelt, die nach den Bestimmungen der Dienstanweisung über das Vergabewesen abgearbeitet wird.

TOP 7 Bericht der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

  1. Haushalt 2015 wurde vom Landkreis Helmstedt genehmigt! Er kann ab 04.03.2015 nach der öffentlichen Auslegung ausgeführt werden.

    Die Maßnahmen Umbau Feuerwehrhaus Mariental bedarf der vorherigen Zustimmung der Kommunalaufsicht. Planungen, Kostenschätzung und Begründung müssen dem Landkreis vor Ausführung der Maßnahme vorgelegt werden. 

  1. Grundschule Grasleben – Einbau der Alarmierungsanlage:

    Die Zuschläge für die einzelnen Gewerke hat die Verwaltung nach Beschluss durch den SGA erteilt. Mit den Stark- und Schwachstromarbeiten wurde bereits ab 16.02.2015 von der Fa. Wiethake-Haustechnik aus Grasleben begonnen. Die Arbeiten werden außerhalb der Unterrichtszeit werktäglich von 13:00 bis 20:00 Uhr ausgeführt, so dass der Unterricht nicht gestört wird.
    Die Tiefbauarbeiten erfolgen aus Sicherheitsgründen außerhalb der Schulzeit in den Osterferien durch die Fa. Mölle-Bau aus Schöningen.

    Die Arbeiten sollen komplett bis zum Beginn des neuen Schuljahres abgeschlossen sein.

  1. Machbarkeitsstudie für die Feuerwehrhäuser Mariental und Grasleben

    Die Verwaltung wird die Erstellung der Machbarkeitsstudien noch in dieser Woche beauftragen. Sobald die Studien dann vorliegen, erfolgt die weitere Beratung in den Gremien.

    Ratsherr Luckstein fragt nach, ob die Studie für beide Feuerwehrgerätehäuser erstellt wird. Herr Nitsche führt aus, dass der Vergabevermerk in Erstellung ist, es sich um eine freihändige Architektenleistung handelt und dem Protokoll beigefügt wird.

  1. Umbau eines ehemaligen Klassenraumes für die Unterbringung von Asylbewerbern wird zurzeit noch nicht geplant, da zunächst noch Verhandlungen über die Anmietung von Wohnraum geführt werden.

  1. Abrechnungssytem für die Leistungen des Betriebshofes der Samtgemeinde und der Betriebshöfe der Mitgliedsgemeinden Grasleben und Mariental wurde zum 01.01.2015 eingeführt.

    Der bisherige Sachbearbeiter (Herr Tempel) hat die Samtgemeinde wegen seiner befristeten Arbeitsverhältnisses verlassen. Die Abrechnung der Betriebshofleistungen wird von Frau Krippendorf weiter bearbeitet. 

  1. Freizeitbad Grasleben - Sanierung Kleinkinderbecken

    Mit der Sanierung des Kleinkinderbeckens wird in der 11. KW begonnen.

 
TOP 8 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Schriftliche Anträge und Anfragen liegen nicht vor.

 
TOP 9 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es sind keine Einwohner anwesend.

 
TOP 10 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende bedankt sich bei allen Anwesenden für die Teilnahme und schließt die Sitzung um 18:13 Uhr.

 

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