Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Samtgemeinde Grasleben (SGR)

Montag, 30. März 2015 , 18:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Ratsvorsitzender Gläser begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest.

Bis auf Ratsmitglieder Beckmann, Stabrey und Strauß, die entschuldigt fehlen, sind alle Ratsmitglieder anwesend und die Beschlussfähigkeit ist gegeben. Herr Beckmann ist erkrankt, Ratsvorsitzender Gläser wünscht ihm im Namen des Rates gute Besserung.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss:

Die Tagesordnung wird mit 11 Punkten festgestellt.



Protokoll:

Änderungs- oder Ergänzungsanträge werden nicht vorgetragen.

 
TOP 4 Ehrung von aktiven oder ehemalig aktiven Feuerwehrmitgliedern

Protokoll:

SGB Janze ist erfreut, heute die Ehrung von langjährigen Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr vornehmen zu können. Die Arbeitsgruppe Feuerwehr ist gegründet worden, um den Brandschutz in der Samtgemeinde zu fördern und zu stärken. Von vielen Seiten werden Wertschätzungen für die Feuerwehr aufgebracht, jedoch wurde noch keine persönliche Ehrung von einzelnen Kameraden durch die Samtgemeinde vorgenommen. Dies soll ab sofort geändert werden und somit wurde in der Arbeitsgruppe Feuerwehr, bestehend aus Politik, Verwaltung und Feuerwehr, beschlossen, seitens der Samtgemeinde eine eigene Bandschnalle zu vergeben.  Etwas Vergleichbares gibt es im Landkreis Helmstedt nicht, betont SGB Janze. So lange er kann, werde er die Freiwillige Feuerwehr unterstützen. Feuerwehr kostet nicht nur Geld, sondern stiftet mit harter Arbeit Sicherheit für alle Einwohner. 

Es werden geehrt: Für 15 Jahre Herr Andre Hoppe von der Ortsfeuerwehr Grasleben, Herr Sven Besecke von der Ortsfeuerwehr Grasleben für 25 Jahre und Herr Eckhard Rogsch von der Ortsfeuerwehr Rennau für 25 Jahre sowie Herr Peter Fanselow von der Ortsfeuerwehr Ahmstorf für 40 Jahre Mitgliedschaft in der Feuerwehr.

Den Geehrten wird je eine Urkunde und eine Bandschnalle überreicht.

 
TOP 5 Ernennung des Herrn Christoph Hasenfuß zum OBM der Ortsfeuerwehr Grasleben

Beschluss:

Der Samtgemeinderat beschließt, Herrn Christoph Hasenfuß für die Zeit vom 23.11.2015 bis einschl. 22.11.2021 unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Grasleben zu ernennen.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      Einstimmig



Protokoll:

Der Sachverhalt ist in der Verwaltungsvorlage detailliert dargestellt. Herr Hasenfuß befindet sich derzeit im Urlaub, deshalb wird ihm die Ernennungsurkunde zu einem späteren Zeitpunkt überreicht.

TOP 6 Genehmigung des Protokolls der 16. öffentlichen Sitzung vom 08.12.2014

Beschluss:

Das Protokoll der 16. öffentlichen Sitzung des Samtgemeinderates vom 08.12.2014 wird genehmigt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      Einstimmig

 
TOP 7 Änderung des Entgelttarifs für die Benutzung des Freizeitbades der Samtgemeinde Grasleben

Beschluss:

Der Samtgemeinderat beschließt den der Verwaltungsvorlage Nr. 217 a anliegenden Entwurf der Änderung des Entgelttarifs für die Benutzung des Freizeitbades der Samtgemeinde Grasleben mit den vorgenannten Änderungen.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      11 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung



Protokoll:

SGB Janze berichtet, dass sich während der Haushaltsberatungen sehr intensiv mit dem Entgelttarif des Freizeitbades befasst und dessen Änderung im Konsolidierungskonzept mit aufgenommen wurde. Es handelt sich um eine moderate Erhöhung für die Eintrittskarten der Kinder und Jugendlichen. Bei der letzten Anpassung der Eintrittspreise ist dieser Personenkreis unberücksichtigt geblieben. Finanziell hat sich die Situation des Freizeitbades weiter verschlechtert, sodass etwas getan werden muss, betont SGB Janze. Die Maßnahmen tragen letztendlich dazu bei, das Freizeitbad Grasleben aufrecht zu erhalten. Jeder Besuch im Freizeitbad wird mit rd. 10,00 € durch die Samtgemeinde subventioniert. Mit der Erhöhung von 0,50 Euro wurde ein guter Kompromiss gefunden.

Bei den Punkten 1.5 und 3.5 des Entgelttarifs für das Freizeitbad einigte sich der Fachausschuss einstimmig darauf, die Einschränkung zwei Erwachsene mit bis zu zwei Kindern auf Eltern (Vater und Mutter) und deren Kinder zu ändern.

Bei C (Vergünstigungen) einigte sich der Fachausschuss einstimmig darauf, hinter die Ziffer 1 in die Klammer noch 1.5 einzupflegen. Eine weitere Rabattierung der ohnehin vergünstigten Familientageskarte soll vermieden werden.

Ratsvorsitzender Gläser ergänzt, dass der Fachausschuss einstimmig empfohlen hat, dass es beim Feierabendtarif so bleiben soll wie bisher, und zwar dass der Tarif nicht erst ab 18:00 Uhr Gültigkeit hat, sondern bei 17:00 Uhr belassen wird.

Ratsfrau Belling beantragt im Namen der Gruppe folgende Änderung:

Unter Pkt. 1.5. und 3.5. soll es lauten: Eltern und deren Kinder und Jugendliche bis einschl. 18 Jahre. Der übrige Teil der Aufzählung soll gestrichen werden, da es sich offenbar um einen Kopierfehler handelt. Vater und Mutter soll gestrichen werden, weil es auch gleichgeschlechtliche Eltern gibt. Damit haben zukünftig auch Eltern mit mehr als zwei Kindern die Möglichkeit, die Familienkarte zu nutzen.

TOP 8 Bericht des Samtgemeindebürgermeisters und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

SGB Janze teilt mit

  1. Im letzten SGA wurde bereits bekannt gegeben, dass der Haushalt der Samtgemeinde Grasleben mit Bescheid vom 10.02.2015 genehmigt wurde. Die Genehmigung war dem Protokoll als Anlage beigefügt. Der Haushalt wurde in den vergangenen Jahren nie so früh genehmigt, wie in diesem Jahr, was für eine hervorragende Arbeit der Kämmerei spricht. Der Landkreis Helmstedt hat jedoch ausdrücklich verfügt, die Genehmigung dem Samtgemeinderat zur Kenntnis zu geben. Dieser Verfügung wird hiermit nachgekommen.

    Ferner sei darauf hingewiesen, dass die Samtgemeinde Grasleben mit der pauschalen Einstellung von 200.000 € für das Feuerwehrhaus in Mariental gegen geltendes Recht verstoßen hat (§ 12 Abs. 2 GemHKVO). Hierauf hatte die Verwaltung während der Beratungen am 08.12.2014 hingewiesen.

    Sollte es in diesem Jahr noch zu einem Umbau in Mariental kommen, so ist dies separat beim Landkreis Helmstedt mit einer fundierten Kostenschätzung zu beantragen.
  2. Die nächste Feuerwehr-Arbeitsgruppe findet am 29.04. um 18 Uhr statt. In diesem Zusammenhang wird mitgeteilt, dass aktive Mitlieder – wie aus dem Entgelttarif ersichtlich – wieder freien Eintritt ins Bad erhalten. Diese Regelung wurde im vergangenen Jahr 190 Mal genutzt. Das Freizeitbad öffnet in diesem Jahr die Freibadsaison am 16.05. Weitere Termine wurden mitgeteilt und sind der Internetseite der Samtgemeinde Grasleben zu entnehmen.
  3. Bereitstellung von Werbeflächen im Freizeitbad: Einige Partner konnten für die Nutzung der Werbeflächen bereits gefunden werden bzw. es wurde eine Zusage gegeben. An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass weitere Sponsoren gesucht werden, ggf. kennt ja ein Ratsmitglied noch eine Firma, die uns unterstützen möchte.

 
TOP 9 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Schriftliche Anträge oder Anfragen liegen nicht vor und mündlich werden keine vorgetragen.

 
TOP 10 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Von den anwesenden Einwohnern erfolgt keine Wortmeldung.

 
TOP 11 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Ratsvorsitzender Gläser beendet die Sitzung um 18:29 Uhr und wünscht allen Anwesenden ein gesundes Osterfest.

 

Zurück zur Übersicht