Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Gemeinde Rennau

Mittwoch, 20. Mai 2015 , 19:37 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Minkley begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Bürgermeister Minkley stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Beschluss:

Die Tagesordnung wird mit zehn Tagesordnungspunkten festgestellt.

Abstimmungsergebnis:       Einstimmig.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls der 12. öffentlichen Sitzung vom 17.12.2014

Beschluss:

Das Protokoll Nr. 12 vom 17.12.2014 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:       Einstimmig.

 
TOP 5 Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Protokoll:

Stellv. GD Janze teilt mit, dass die Halteverbotsmarkierung vor der Feuerwehrausfahrt im Ortsteil Rottorf zur Verdeutlichung noch mit Querstreifen versehen wird. Der Verwaltungsausschuss hatte diese Maßnahme - ohne Beschlussfassung - zur Kenntnis genommen. 

 
TOP 6 Sanierung des Sportheims in Rottorf

Beschluss:

Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Rennau

a)    die Entwurfsplanung nach § 34 HOAI für die Sanierung des Sportheims Rottorf für die Leistungsphasen 1 - 3 (Grundlagenermittlung, Vorplanung, Entwurfsplanung) als Grundlage für den zu stellenden Zuwendungsantrag erstellen zu lassen.

b)    den Zuwendungsantragsantrag für die Sanierung des Sportheims Rottorf bei der Leader Region Grünes Band für den Landkreis Helmstedt zu stellen.

c)    die Kostenbeteiligung der Gemeinde Rennau für dieses Projekt in Höhe von maximal 10.000,00 EUR für das Jahr 2015.

d)    dass die durch die beantragte Zuwendung und den Gemeindeanteil nicht gedeckten Kosten vom VfL Rottorf zu tragen sind.

e)    mit dem VfL Rottorf die vorliegende Vereinbarung abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:      Einstimmig.



Protokoll:

Stellv. GD Janze erläutert die Vorlage Nr. 46a.

Bürgermeister Minkley unterbricht die Sitzung in der Zeit von 19:48 bis 19:56 Uhr für Rückfragen an den VfL Rottorf.

RM Gläser spricht sich für die geplante Vorgehensweise und die vorliegende Vereinbarung mit dem VfL Rottorf aus.

RM Blau erkundigt sich nach den Firmen, bei denen Angebote für die Entwurfsplanung eingeholt werden. Stellv. GD Janze teilt hierzu mit, dass je nach Wert der Bauleistung 3 bis 5 verschiedene Angebote eingeholt werden müssen.

Weiterführend erkundigt sich RM Blau nach den in der vorläufigen Honorarberechnung aufgeführten 2.000 EUR für "Besondere Leistungen". Stellv. GD Janze berichtet, dass es sich hierbei um eine Standard-Kalkulation handelt und diese den gesetzlichen Vorgaben entspricht. [Ergänzung der Verwaltung: Bei den kalkulierten "Besonderen Leistungen" in Höhe von 2.000 EUR handelt es sich um Kosten für die Bestandsaufnahme.]

RM Röckemann fragt an, wer die Vorplanungskosten im Falle der Ablehnung des Förderantrags bzw. der Nichtdurchführung der Maßnahme übernimmt. Stellv. GD Janze berichtet hierzu, dass die Kosten im Rahmen der Kostenbeteiligung in Höhe von bis zu 10.000 EUR von der Gemeinde Rennau getragen werden.

TOP 7 Bericht des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Stellv. GD Janze teilt mit:

1. Wie der Presse zu entnehmen war, wurde die Leader-Region Grünes Band im Landkreis Helmstedt ausgewählt und letzte Woche die entsprechende Urkunde vom Landesbeauftragten in Schöningen übergeben.

In Kürze soll daher das Projektmanagement ausgeschrieben werden. Für die Sanierung des Sportheims soll ein Förderantrag gestellt werden.

Weitere Informationen gibt es hier: http://www.leader-gruenes-band.de/

2. Die Niedersächsische Landesregierung hat die Verordnung zur Festlegung des Wahltermins für die Kommunalwahl 2016 beschlossen. Danach finden die allgemeinen Neuwahlen der Abgeordneten der kommunalen Vertretung am Sonntag, 11. September 2016, statt. Die Wahlzeit ist gesetzlich auf die Zeit von 08:00 bis 18:00 Uhr festgelegt.

Bürgermeister Minkley hat keine Angelegenheiten mitzuteilen.

 
TOP 8 Anträge und Anfragen

Protokoll:

RM Wehrstedt erkundigt sich nach den Arbeiten am Bürgersteig in Höhe der Hasenwinkelstraße 2 im Ortsteil Rottorf. Bürgermeister Minkley berichtet hierzu, dass die Arbeiten bereits abgeschlossen sind.

 
TOP 9 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Die Vorsitzenden des VfL Rottorfs bedanken sich bei der Gemeinde für das Ihnen entgegengebrachte Vertrauen.

Bürgermeister Minkley erkundigt sich beim den Vorsitzenden des VfL Rottorfs nach dem Stand der Arbeiten auf dem Schützenplatz. Es wird bestätigt, dass die Arbeiten bis zum Schützenfest abgeschlossen sind.

Ein Bürger erkundigt sich nach dem Rohrbruch in der Straße "Am Sandblessen" in Rennau. Bürgermeister Minkley berichtet hierzu, dass alle Hausanschlüsse erneuert werden und die Kosten vom Wasserverband Vorsfelde getragen werden.

Weiterführend wird sich nach der Kostenübernahme der zu erneuernden Straße erkundigt. Bürgermeister Minkley teilt diesbezüglich mit, dass die Kosten nicht von den Bürgern zu tragen sind. [Ergänzung der Verwaltung: Die anfallenden Kosten für die zu erneuernde Straße werden von dem Wasserverband Vorsfelde getragen.]

Ein weiterer Bürger regt an, die festen Poller am Wirtschaftsweg/Am Sandblessen durch abschließbare oder umklappbare Poller zu ersetzen. Bürgermeister Minkley sichert zu, den Vorschlag zu prüfen. 

 
TOP 10 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Minkley schließt um 20.16 Uhr die Sitzung.

 

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