Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Ausschuss für Bauen, Umwelt, Energie der Gemeinde Mariental

Dienstag, 01. Dezember 2015 , 15:30 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende Bartsch begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäße und fristgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Beschluss:

Die Tagesordnung wird mit neuer Reihenfolge der Tagesordnungspunkte genehmigt.

Abstimmungsergebnis:      Einstimmig



Protokoll:

Die Tagesordnungspunkte werden in der Reihenfolge verändert, um die Begehung effizienter abzuarbeiten.

Vormalig TOP 7 Besichtigung Parkplatz Mittelstraße; Problem Oberflächenwasser wird einvernehmlich auf TOP 11 verschoben.

Vormalig TOP 8 Gulliabsenkung in der Mittelstraße wird einvernehmlich auf TOP 10 verschoben.

Vormalig TOP 10 Absenkung in der Straßenoberfläche vor dem Grundstück „Gruschka“ wird einvernehmlich auf TOP 7 verschoben.

Vormalig TOP 11 Verkehrszeichen-Aufstellung Tempo 30 ab Abzweig an der „Alten Wache“ wird TOP 8.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls der 7. Sitzung vom 24.04.2014

Beschluss:

Die Niederschrift Nr. 7 vom 24.04.2014 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:      Einstimmig

 
TOP 5 Mitteilungen und Anfragen

Protokoll:

Es liegen weder Mitteilungen noch Anfragen vor.

 
TOP 6 Baumbewachsene Baugrundstücke "Am Bärendenkmal"; Diskussion über weitere Vorgehensweise

Beschluss:

Nach eingehender Diskussion beschließt der Ausschuss für Bauen, Umwelt und Energie, dass eine Fachfirma die Bäume fällt, die Baumwurzeln entfernt und entsorgt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig



Protokoll:

Gemeindedirektor Rietz erläutert, dass bisherige Interessenten, auf Grund des starken Baumbewuchses, von den Kaufabsichten zurück traten. Es ist schwierig die Baugrundstücke in diesem Zustand zu veräußern.

Die Verwaltung wird aufgefordert, Angebote von Fachfirmen einzuholen um die Kosten abschätzen zu können.

Herr Blamberg weist daraufhin, dass nach erfolgter Rodung, berücksichtigt werden muss, dass Folgekosten für das Pflegen der Grundstücke entstehen werden.

 
TOP 7 Absenkung in der Straßenoberfläche vor dem Grundstück "Gruschka"

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, den Wasserverband Vorsfelde über die Absenkung zu informieren und aufzufordern, ihre Anlagen in diesem Bereich zu kontrollieren.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig



Protokoll:

Die Ausschussmitglieder besichtigen die Absenkung vor dem Grundstück Gruschka, Dahlienplatz 12.

Herr Blamberg führt aus, das zu prüfen ist, ob die Absenkung durch den Abwasserschacht / Abwasserkanal hervorgerufen wird. Die Zuständigkeit unterliegt dem Wasserverband Vorsfelde.

 
TOP 8 Verkehrszeichen-Aufstellung Tempo 30 ab Abzweig an der "Alten Wache"

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Angelegenheit mit dem Landkreis Helmstedt abzustimmen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig



Protokoll:

Die Einfahrt des Dahlienplatzes ist auf der Verkehrsinsel mit dem Verkehrszeichen Zone 30 (VZ 274.2-40) versehen. In der Ratssitzung fragte Herr Gruschka, Dahlienplatz 12 nach, ob die Möglichkeit besteht, ein zweites Verkehrszeichen Zone 30 rechtsseitig von der Alten Wache kommend aufzustellen. Das vorhandene Verkehrszeichen wird von den Fahrzeugführern, die aus der Richtung „Alte Wache“ kommen, nicht wahrgenommen.

Die Ausschussmitglieder sind sich einig, dass die Angelegenheit vom Landkreis Helmstedt zu prüfen ist, da dieser für die Anordnung von Verkehrszeichen zuständig ist. 

Herr Luckstein bittet die Verwaltung, nach Rücksprache und Klärung mit dem Landkreis Helmstedt, Herrn Gruschka zeitnah schriftlich zu informieren.

 
TOP 9 Bürgersteigabsackung Lärchenweg im Bereich alte Post und Elemententfernung am Wasserablauf Bürgersteig; Hier: Beseitigung der Unfallgefahr

Beschluss:

Die  Verwaltung wird beauftragt, die Angelegenheit mit dem Wasserverband zu klären.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig



Protokoll:

Die großflächige Absenkung des Gehweges sowie der Fahrbahn im Lärchenweg, besteht lt. Aussage von Herrn Bartsch bereits seit vielen Jahren. Auf Grund des Gegengefälles zu den Regenabläufen, kommt es an dieser Stelle immer wieder zu Ansammlungen von Regenwasser bzw. in der Folge, Laub und Schmutz. Eine großflächige Regulierung, insbesondere der Asphaltstraße in diesem Bereich, ist mit erheblichen Kosten verbunden und bedarf einer Zuordnung als eigenständige Baumaßnahme, so Blamberg. Haushaltsmittel stehen für diese Maßnahme in 2015/2016 nicht zur Verfügung.

Die Ausschussmitglieder sehen keine Veranlassung für eine derartige Maßnahme.

Herr Blamberg regt an, vorerst den Wasserverband Vorsfelde prüfen zu lassen, ob der Abwasserkanal für die Absenkung als Verursacher in Frage kommt.

Der Wasserablauf wurde, nach schriftlicher Aufforderung durch die Verwaltung, vom Eigentümer umgehend eingesetzt. Somit ist die Gefahrenstelle beseitigt.

 
TOP 10 Gulliabsenkung in der Mittelstraße

Protokoll:

Die Gulliabsenkung in der Mittelstraße ist dem Fachbereich Bauen und Ordnung bekannt. Die Firma Welzel ist bereits mit der Regulierung beauftragt.

Die Ausschussmitglieder nehmen dies zur Kenntnis.

 
TOP 11 Besichtigung Parkplatz Mittelstraße; Problem Oberflächenwasser

Beschluss:

Die Ausschussmitglieder sind sich einig, dass an dieser Stelle keine weiteren Maßnahmen erforderlich sind.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig



Protokoll:

Herr Blamberg erläutert den Ausschussmitgliedern ausführlich das Problem und die bereits umgesetzten Maßnahmen. Die Ausschussmitglieder sind sich einig, dass alle erforderlichen Maßnahmen nach dem Rückbau der Einfriedung zum Grundstück Mittelstraße 6 durch den Eigentümer unter Berücksichtigung der Abwendung von Schäden durch Oberflächenwasser durch den überhöhten Einbau von Straßenborden fachgerecht ausgeführt wurden und eine Regulierung des bestehenden Betonsteinpflasters im Bereich der Parkplätze nicht als erforderlich erachtet wird.

 
TOP 12 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende bedankt sich bei allen für die Teilnahme und schließt die Sitzung um 16.30 Uhr.

 

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