Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Gemeinde Querenhorst

Donnerstag, 17. Dezember 2015 , 18:30 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

BGM Beckmann begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 18:30 Uhr.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

BGM Beckmann stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung fest. Es sind fünf von neun Ratsmitgliedern anwesend und somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Beschluss:

Abstimmungsergebnis: Einstimmig



Protokoll:

Die Tagesordnung wird mit 13 Punkten festgestellt.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls der 23. öffentlichen Sitzung vom 17.09.2015

Beschluss:

Das Protokoll der 23. öffentlichen Sitzung vom 17.09.2015 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig



Protokoll:

 
TOP 5 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Anwesende Gäste fragen nach, wann und wie oft die Gräben gemäht werden. Es wird angeregt, den Landkreis anzuschreiben. Ganz besonders beim Grundstück „Bebenroth“ sehe es sehr schlimm aus.

Die Gräben werden einmal im Jahr gemäht, antwortet Herr Beckmann. Mehr lasse die Einsatzplanung der Straßenmeisterei Vorsfelde (Land Niedersachsen) nicht zu.

 
TOP 6 Erneuerung der Brücke über die Lapau im Zuge der Bindestraße/Vordorfer Straße; Beschluss über den Entwurf und die Ausführung der Maßnahme

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, die Brückenerneuerung entsprechend der vorliegenden Entwurfsplanung auszuführen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausschreibung einschließlich Zuschlagserteilung durchzuführen und das Ergebnis dem Rat mitzuteilen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig



Protokoll:

GD Schulz berichtet kurz zur Sachlage und gibt eine neue Skizze vom Ingenieurbüro Weinkopf zur Ansicht. Die Skizze wird zur Kenntnis genommen.

TOP 7 Erlass einer Richtlinie für Ehrungen und Repräsentationen

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Querenhorst beschließt die der Vorlage anliegenden Richtlinien für Ehrungen und Repräsentationen in der heute besprochenen Form ohne Begrenzung der Zugehörigkeit zum Rat.

Abstimmungsergebnis:  Einstimmig



Protokoll:

GD Schulz nimmt kurz Stellung zur Sachlage.

Ratsherr Wunsch möchte, dass die Bedingung eines Nachrufes erst nach zwanzigjähriger Ratstätigkeit gestrichen wird.

Die weiteren Ratsmitglieder stimmen dem zu und die Begrenzung wird gestrichen.

TOP 8 Selbstbindungsbeschluss bezüglich der Eröffnungsbilanzen und Jahresabschlüsse

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Querenhorst beschließt die der Verwaltungsvorlage anliegende Zeitplanung hinsichtlich der derzeit noch fehlenden Erstellung der 1. Eröffnungsbilanz nebst den noch offenen Jahresabschlüsse für die Haushaltsjahre 2011 bis 2014 und Folgejahre.

Abstimmungsergebnis:      Einstimmig



Protokoll:

GD Schulz erläutert kurz zur Sachlage und weist insbesondere auf die Vorlage 69a hin und bittet den Gemeinderat, auch gemäß dem Vorschlag zu beschließen.

TOP 9 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2016 einschl. Haushaltsplan 2016 und weiterer Anlagen

Beschluss:

a) Der Gemeinderat Querenhorst beschließt die Haushaltssatzung 2016 einschl. Haushaltsplan 2016 in der aktuell beratenen Version (Anlage 1).

b) Das Haushaltssicherungskonzept 2015 und Folgejahre wird in der vorliegenden Form (Fortschreibung 2016) beschlossen (vgl. HH-Entwurf 2016).

c) Der Stellenplan 2016 wird zustimmend zur Kenntnis genommen (siehe HH-Entwurf 2016).

d) Die Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2015 - 2019 wird zur Kenntnis genommen, (vgl. Anlage 2)

e) Das Investitionsprogramm 2015 - 2019 wird zustimmend zur Kenntnis genommen (vgl. Anlage 3).

Abstimmungsergebnis:      Einstimmig



Protokoll:

GD Schulz erläutert umfänglich die Daten zum Haushaltsplan und  Haushaltssatzung 2016. Insbesondere weist er auf die Unterhaltungsmaßnahme Dorfstraße/Poststraße hin.

Der Rat ändert den Ansatz auf 25.000 €. Gleichzeitig bittet er darum, vorab über die beabsichtigten Maßnahmen informiert zu werden.

TOP 10 Sitzungstermine 2016

Beschluss:



Protokoll:

Ratsherr Wunsch regt an, den Märztermin auf den 17.03. zu verlegen.

Der Termin wird einvernehmlich auf den 17.03.2016 verlegt. Die Sitzungstermine werden zur Kenntnis genommen.

TOP 11 Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

Protokoll:

BGM Beckmann nimmt kurz Stellung zu den aktuellen Maßnahmen im Ort.

GD Schulz berichtet, dass er für die Helmstedter Straße 10 einen Vorkaufsverzicht unterschrieben hat.

Weiterhin macht er auf den Neujahrsempfang der Gemeinde Grasleben am 17.01.16 um 11:00 Uhr in der Grundschule Grasleben aufmerksam. Da wieder verdiente Bürger geehrt werden sollen, bittet er um entsprechende Vorschläge.

 
TOP 12 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Ratsherr Sievers macht auf die Situation bei der Spielplatzrutsche aufmerksam. Er weist auf ein größeres Loch hin. GD Schulz antwortet, dass nach Genehmigung des Haushalts 2016 eine neue Rutsche angeschafft wird.

 
TOP 13 Schließung der Sitzung

Protokoll:

BGM Beckmann bedankt sich bei den Teilnehmern und schließt um 19:05 Uhr die Sitzung.

 

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