Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Grasleben

Donnerstag, 10. März 2016 , 18:15 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende Claudius Nitschke begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Protokoll:

Die Tagesordnung wird mit 10 Punkten festgestellt. Änderungsanträge zur Tagesordnung liegen nicht vor.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls Nr. 4 vom 19.10.2015

Beschluss:

Das Protokoll Nr. 4 vom 19.10.2015 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

 
TOP 5 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es sind keine Einwohner anwesend.

 
TOP 6 Bebauungsplan Parkallee; Aufstellungsbeschluss

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Parkallee“ gemäß § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für das in der Anlage dargestellte Gebiet in Grasleben zu fassen und beauftragt die Verwaltung, die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig



Protokoll:

Herr Nitsche erläutert ausführlich die Sachlage der Verwaltungsvorlage Nr. 109, dass die Allerthal Gras Leben GmbH als Vorhabenträger auf Ihrer Liegenschaft zwischen Allerthalweg und Walbeckerstraße ein Wohnbaugebiet für die Bebauung mit Einfamilienhäusern realisieren möchte. Zur Realisierung des Vorhabens ist die Aufstellung eines Bebauungsplanes planungsrechtlich erforderlich. Der Gemeinde obliegt die Aufstellung von Bebauungsplänen.

Herr Nitsche weist auf der gestiegenen Nachfrage nach Bauland in den letzten Jahren hin. Der Baulandvorrat der Gemeinde Grasleben ist mittlerweile aufgebraucht, so dass geeignete Bauflächen nicht mehr zur Verfügung stehen.

Ratsmitglied Gröger fragt nach einem geplanten Spielplatz und einer Verbindungsstraße zum Allerthalweg. Herr Nitsche legt einen aktuellen Parzellierungsvorschlag vor, welcher den vorgesehenen Standort für den Spielplatz im Bereich der Walbecker Straße aufzeigt. Eine Verbindungsstraße bzw. ein Verbindungsweg zum Allerthalweg ist nicht vorgesehen.

Ratsmitglied Storm erkundigt sich nach der Bepflanzung des geplanten Lärmschutzwalls. Herr Nitsche teilt hierzu mit, dass die Bepflanzung im Bebauungsplan festgesetzt wird.

Vorsitzender Nitschke fragt, wer für die Pflege des Lärmschutzwalls zuständig ist.

Herr Nitsche erklärt, dass die Gemeinde ausschließlich für die Pflege von öffentlichen Flächen zuständig ist. Die Grünfläche im nördlichen Teil des Plangebietes soll als private Grünfläche ausgewiesen werden. Eine denkbare Variante wäre, die Pflege als privaten Grünfläche an die Eigentümer zu übertragen.

TOP 7 Widmung der Gemeindestraßen des 4. und letzten Bauabschnitts des Baugebietes Am Walde II

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss  folgenden Ratsbeschluss vorzubereiten:

Der Gemeinderat beschließt, die Gemeindestraßen des 4. und letzten Bauabschnitts des Baugebiets „Am Walde II“, bestehend aus den Flurstücken 99/32 und 568/2 der Flur 4, dem öffentlichen Straßenverkehr zu widmen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig



Protokoll:

Herr Nitsche erläutert die  Verwaltungsvorlage Nr. 105.

TOP 8 Bericht der Bürgermeisterin und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Es werden keine wichtigen Angelegenheiten mitgeteilt.

 
TOP 9 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Es wurden keine Anträge und Anfragen gestellt.

 
TOP 10 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Vorsitzender Nitschke schließt die Sitzung um 18.35 Uhr.

 

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