Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Gemeinde Querenhorst

Donnerstag, 16. Juni 2016 , 18:30 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Beckmann begrüßt die Anwesenden und eröffnet um 18:30 Uhr die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung fest. Es sind sechs Ratsmitglieder anwesend, womit die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Die Ratsmitglieder Belling, Schatz und Viedt fehlen entschuldigt.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Beschluss:

Die Tagesordnung wird mit 11 Punkten festgestellt.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls der 25. öffentlichen Sitzung vom 17.03.2016

Beschluss:

Das Protokoll der 25. öffentlichen Sitzung vom 17.03.2016 wird genehmigt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      Einstimmig

 
TOP 5 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Einige Bürger machen darauf aufmerksam, dass an verschiedenen Stellen das viel zu hohe Gras gemäht werden müsste. Es handelt sich z. B. um den Bereich von der Bundesstraße zur Vordorfer Straße und an der Ecke Ahmstorfer Straße / Im Kamp.  

 
TOP 6 Kündigung der Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe mit dem Landkreis Helmstedt

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Querenhorst beschließt die Kündigung der Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe mit dem Landkreis Helmstedt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      Einstimmig



Protokoll:

GD Schulz erläutert kurz die Sachlage.

TOP 7 Erneuerung der Brücke über die Lapau im Zuge der Bindestraße in Querenhorst; Mitteilung über Auftragsvergabe

Beschluss:

Der Zuschlag für die Erneuerung der Lapaubrück wurde dem wirtschaftlich günstigsten Anbieter, der Fa. Max Kroker GmbH & Co. KG, in Höhe von 64.851,33 € (brutto) erteilt. 

Der Gemeinderat der Gemeinde Querenhorst nimmt diese Mitteilung über die Auftragsvergabe zur Kenntnis.



Protokoll:

GD Schulz erläutert den Sachstand. Er bittet um die kleine Änderung des Firmennamens, und zwar lautet der Name der Firma Max Kroker GmbH & Co. KG.

TOP 8 Straßenunterhaltungsmaßnahmen Dorfstraße und Poststraße

Beschluss:

Folgender Beschluss-Vorschlag der Verwaltung wird einstimmig vom Rat abgelehnt:

Der Gemeinderat der Gemeinde Querenhorst beschließt, in 2016 eine Oberflächenbehandlung, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, für den westlichen Teil der Dorfstraße sowie für die komplette Ausbaulänge der Poststraße durchzuführen. Der östliche Abschnitt der Dorfstraße soll in die Planung für 2017 aufgenommen werden.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      6 Nein-Stimmen



Protokoll:

GD Schulz erläutert den Sachstand.

Im Rat wird sich dafür ausgesprochen, dem Beschlussvorschlag der Verwaltung nicht zu folgen, da der Wunsch der Bürger, keine großen Maßnahmen bzw. keine Straßensanierung durchzuführen, respektiert werden soll. Es würde sich nach Ansicht der Ratsmitglieder auch nicht um eine Reparatur im eigentlichen Sinne, sondern um eine Schönheitsreparatur handeln.

TOP 9 Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

Protokoll:

Bürgermeister Beckmann berichtet:

Demnächst wird im Kamp ein neuer Bauplatz verkauft. Die Eigentümer der Bauplätze hatten vor einiger Zeit bereits mitgeteilt, jährlich nur einen Bauplatz zu verkaufen.

Von dem Bleistiftdenkmal, das am Rande der Auffahrt zum Sport- und Kulturzentrum steht, wurde ein Bleistift abgeschlagen und zerbrochen.

Herr Schulz trägt vor:

Der Haushalt für 2016 ist genehmigt. Die Genehmigung ist dem Protokoll als Anlage beigefügt. Herr Schulz regt an, die Anmerkungen genauestens zu lesen.

Am 05.04.2016 waren die Mitglieder des NSGB Kreisvorstandes in  Querenhorst zu Gast. Zahlreiche Hauptverwaltungsbeamte waren erschienen. GD Schulz dankt Bürgermeister Beckmann für sein Engagement bei der Bewirtung der Gäste.

Die Beschaffung der neuen Straßenschilder wurde in Angriff genommen. Die Mitarbeiter des Bauamtes sehen sich die vorhandenen Schilder zunächst noch einmal an und werden dann den Auftrag zur Lieferung erteilen. Schon jetzt ist bekannt, dass es bei der Lieferung zu kleinen Verzögerungen kommen kann.

Bürgermeister Beckmann hat sich in der Verwaltung beschwert, weil eine große Beerdigung auf dem Friedhof in Querenhorst anstand und der Betriebshof es nicht geschafft hat, den Friedhof vorher noch einmal zu mähen. GD Schulz geht davon aus, dass so etwas zukünftig nicht wieder vorkommen und der Betriebshof rechtzeitig mähen wird.  

Vom 21.06. bis zum 13.07.2016 befindet sich Herr Schulz im Urlaub. Der stv. Gemeindedirektor, Herr Rietz, ist für die Belange der Gemeinde Querenhorst Ansprechpartner.

Auf dem Spielplatz wird eine neue Rutsche aufgebaut. Hierfür wurden drei Angebote angefordert, wobei die Fa. Sport Thieme günstigster Bieter war. Es wurde zuvor noch eine Begehung mit einem Sachverständigen auf dem Spielplatz durchgeführt. Dabei wurde festgestellt, dass viele Mängel vorliegen, die es zu beseitigen gilt. So wurde bei der Inaugenscheinnahme u. a. bereits festgestellt, dass bei einigen Spielgeräten die Fallhöhen nicht eingehalten wurden. Es besteht die Chance, dass in den nächsten zwei Wochen ein neuer Prüfer die Spielplätze begeht und deshalb sollte mit dem Aufbau der neuen Rutsche noch etwas gewartet werden, da sich evtl. noch ein neuer Platz ergeben könnte.

GD Schulz berichtet, dass die Gemeinde Querenhorst bei einem Grundstückskaufvertrag auf das Vorkaufsrecht verzichtet hat bzw. keins bestand.

 
TOP 10 Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Das Sommerfest findet am 20.07.2016 mit einem Kinderfest statt, gibt Ratsherr Martini bekannt.

In diesem Jahr  findet wieder für Feuerwehrleute in der Zeit vom 02. bis 04. September die landesweite Aktion "Feuerwehr bewegt" statt!“ Dabei werden die Teilnehmer am 04.09. Querenhorst durchreisen, teilt Ratsherr Sievers mit. Die Querenhorster Kameraden werden die Teilnehmer vor Ort mit Essen und Trinken versorgen.

Zentraler Veranstaltungsort für diese Aktion wird das Schulzentrum „Wilhelm-Bode-Schule“ in der Stadt Königslutter am Elm sein.

Schirmherr der Großveranstaltung ist der Präsident des Landesfeuerwehrverbandes Niedersachsen, RBM Karl-Heinz Banse. Die Aktion wird unterstützt durch die Feuerwehr-Unfallkasse Niedersachsen, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport, die Niedersächsische Akademie für Brand- und Katastrophenschutz sowie die öffentlich-rechtlichen Versicherungen in Niedersachsen.

 
TOP 11 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Beckmann bedankt sich bei den Anwesenden und schließt die Sitzung um 19:02 Uhr.

 

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