Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Gemeinde Mariental

Donnerstag, 15. Dezember 2016 , 18:30 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Fred Worch begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Danach gratuliert er Kevin Trunsch und zollt ihm Anerkennung, dass er trotz seines Geburtstages zur Sitzung erschienen ist.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest.

Ratsmitglieder Martin Klein und Karsten Schühlein fehlen entschuldigt.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Beschluss:

Die Tagesordnung wird mit 11 Punkten festgestellt.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls der 1. öffentlichen Sitzung vom 17.11.2016

Beschluss:

Das Protokoll der konstituierenden Ratssitzung vom 17.11.2016 wird genehmigt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      Einstimmig

 
TOP 5 Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Protokoll:

In der zuvor stattgefundenen Sitzung des Verwaltungsausschusses sind die Beschlüsse, die in dieser Ratssitzung behandelt werden, vorbereitet worden.

 
TOP 6 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Der anwesende Bürger berichtet kurz über seine Tätigkeiten zur Führung der Ortschronik. Seit 2013 fotografiert er auf Veranstaltungen u. a. und archiviert Presseartikel. Er freut sich, dass zukünftig regelmäßig eine Bürgersprechstunde in Mariental durchgeführt wird und möchte in den entsprechenden Räumlichkeiten seine Werke und Fotos dem Bürger präsentieren.

 
TOP 7 Änderung der Unternehmereigenschaft von juristischen Personen des öffentlichen Rechts durch Artikel 12 Steuerrechtsänderungsgesetz 2015; Anwendung der Übergangsregelung des § 27 Abs. 22 UStG

Beschluss:

Die Gemeinde Mariental macht ab dem 01.01.2017 von der Übergangsregelung des § 27 Abs. 22 Satz 3 UStG Gebrauch. Bis zum 31.12.2020 werden weiterhin die bisherigen Regelungen des § 2 Abs. 3 UStG in der am 31.12.2015 geltenden Fassung angewandt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      Einstimmig

TOP 8 Fortführung der Vermietung des Gemeindezentrums

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Mariental beschließt:

a) Die Vermietung des Gemeindezentrums wird fortgeführt.

b) Für die Schlüssel-, Raum- und Inventarübergabe / -Rücknahme sowie die Ergänzung der Hygieneartikel und sonstige organisatorische Aufgaben schließt die Gemeinde Mariental mit der Beauftragten der Gemeinde einen Arbeitsvertrag für geringfügig Beschäftigte ab. Die Beauftragte erhält monatlich pauschal 120,00 € für ihre Leistungen.

c) Die Koordination, Terminvergabe und Abschluss der Mietverträge nimmt der Bürgermeister wahr.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      Einstimmig



Protokoll:

Bürgermeister Fred Worch trägt den Sachstand vor und berichtet von dem zukünftigen Prozedere zur Vermietung des Gemeindezentrums.

TOP 9 Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Gemeindedirektor Rietz teilt mit, dass am 15.01.2017 in der Schule Grasleben der nächste Neujahrsempfang stattfindet. Er bittet die Fraktionen zu beraten, ob und wer von der Gemeinde Mariental für die Ehrung besonders engagierter Bürger in Frage kommt.

Anmerkung der Verwaltung: Inzwischen ist in der Verwaltung bekannt gegeben worden, dass Frau Angelika Köckeritz für ihre ehrenamtliche Tätigkeit in der Seniorenarbeit geehrt werden soll.

Bürgermeister Fred Worch teilt mit, dass zukünftig eine Bürgersprechstunde stattfinden wird. Ein entsprechender Artikel ist in der Tagespresse bereits veröffentlicht worden.

Des Weiteren teilt er mit, dass für die Ratsarbeit zukünftig eine to do Liste geführt wird. Zu jeder Ratssitzung wird der Stand der Bearbeitung bekannt gegeben.

 
TOP 10 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Schriftliche Anträge und Anfragen liegen nicht vor und mündliche werden nicht vorgetragen.

 
TOP 11 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Bevor Bürgermeister Fred Worch um 19:05 Uhr die Sitzung schließt, wünscht er allen Anwesenden frohe Feiertage und einen guten Rutsch in das neue Jahr und lädt im Anschluss an die Sitzung zu einem Essen in die Alte Wache ein.

 

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